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Besuch beim Reinbeker Bürgermeister

Foto: Axel Bärendorf, Martin Habersaat Foto: Axel Bärendorf, Martin HabersaatDie politische Sommerpause nutzt der Landtagsabgeordnete Martin Habersaat in jedem Jahr auch, um die Bürgermeister der Städte und Gemeinden seines Wahlkreises zu besuchen, um regionale Vorhaben und Probleme zu besprechen und sich über Politik und Region auszutauschen. Dabei ging es natürlich auch in die Hamburger Straße zum Reinbeker Bürgermeister, Axel Bärendorf. Die beiden sprachen vor allem über Stadtwerke, Bildungspolitik und die vom Innenministerium geplante neue Gemeindeordnung.

Das E-Werk Reinbek-Wentorf, seit Kurzem in E-Werk Sachsenwald umbenannt, macht dem Reinbeker Bürgermeister viel Freude: „Das Werk ist nachhaltig gewachsen, durch das Hinzukommen von Glinde, Barsbüttel und Oststeinbek ist ein arrondiertes Netz entstanden." Stadtwerke werden im Rahmen der Energiewende eine wichtige Rolle spielen, weil es eine Entwicklung hin zu dezentralen Strukturen gibt. Martin Habersaat ergänzte: „'Unser' Stadtwerk ist auch ein Beispiel für ein gut funktionierendes gemeinsames Projekt in Südstormarn und Teilen des Nachbarkreises. Ich hoffe, dass es weiteren den Weg erleichtert."

Im Bereich der Kinderbetreuung ist vor allem der Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren (U3) eine Herausforderung. Der Bundestag hatte beschlossen, dass für 35% der U3-Kinder ein Platz vorhanden sein soll. Gleichzeitig sollen aber alle Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Platz erhalten. Das Problem liegt auf der Hand: Gerade in städtischen Bereichen werden 35% da nicht reichen. Für Reinbek prognostizierte Bärendorf einen Bedarf von etwa 50%. Habersaat berichtete von den Plänen Torsten Albigs, im Falle eines Sieges bei der Landtagswahl den Kommunen beim Ausbau zu helfen: „Als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt kennt Torsten Albig das Problem und wird zu einer nachhaltigen Lösung beitragen."

Auch andere Bereiche der Bildungspolitik wurden angesprochen. Dabei hatte Martin Habersaat ein doppeltes Interesse: Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat von 2004-2006 sein Referendariat an der Sachsenwaldschule absolviert. Deutlich wurde, dass die Mittel, die Bund und Land für Sozialpädagogen bereitstellen, nur zu einem so geringen Teil in Reinbek ankommen werden, dass es nicht einmal für eine halbe Stelle reicht. „Die Richtung stimmt, aber die Weite noch nicht", waren sich beide einig.

Schließlich ging es um die geplante Novellierung der Gemeindeordnung. Hier bestand Einvernehmen, dass die Regionalplanung aus den Händen des Landes in örtliche Zuständigkeit übergehen sollte. Möglichst mit Städten, Kreisen und dem Nachbarn Hamburg an einem Tisch. Habersaat: "Für mich sind dieses Gespräche mit den Bürgermeistern sehr hilfreich für die Einschätzung der Situation der Kommunen. Ortskenntnisse helfen auch bei vielen Diskussionen in Kiel." Axel Bärendorf nutzte die Gelegenheit, um dem Abgeordneten auf kurzem Dienstweg die Reinbeker Sicht mit auf den Weg zu geben. „Gerade in der Metropolregion sollten wir uns verstärkt um einen besseren Austausch auch über die Landesgrenzen hinaus bemühen. Das betrifft im Wesentlichen Gewerbeansiedelungen, das Bildungswesen und die Regelungen zur Kinderbetreuung. In diesen Bereichen muss ein Austausch mit den angrenzenden Stadtteilen von Hamburg möglich sein."


 
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Martin Habersaat: Darf an den Koaltionsverhandlungen teilnehmen. Dafür kein Feiertag und WOE. Aber irgendwas ist ja immer...http://tinyurl.com/buodazc
Martin Habersaat: Noch wach, weil "Urteil von Nürnberg" läuft. Großartiger Film, großartige Besetzung.
Martin Habersaat: Storch Heinar und Torsten Albig in Glinde - endlich ist das Album fertig: http://t.co/ZdPGgysC
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