Martin Habersaat zeigt erste KonzepteMonatsversammlung im Bürgerhaus Glinde blickt nach vorne
Am 6. Mai 2012 ist Landtagswahl. Darauf bereiten die Sozialdemokraten gerade in zweierlei Hinsicht vor. Als Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Stormarn, nun den SPD Ortsverein Glinde besuchte, ging es einerseits darum, den anstehenden Wahlkampf zu besprechen. Andererseits war der Blick aber auch auf die Zeit nach der Wahl gerichtet: Was wird die SPD anders machen, wenn sie an der Regierung ist? Ein anderer Umgang mit Schleswig-Holstein und den Menschen, die hier leben, spielt in beiden Fällen eine Rolle.

LogoUnter dem Motto „Mein Lieblingsland" hat die SPD bereits eine Mobilisierungskampagne vorgestellt. „Unser Lieblingsland ist die Summe vieler einzelner starker Teile. Doch der stärkste Teil sind die, die hier leben: wir! Wir haben es in der Hand, wie es mit unserem Lieblingsland weitergeht," so heißt es unter www.mein-lieblingsland.de. Symbol dieser Aktion ist ein Herz in Schleswig-Holstein-Farben. Nachdem die Bürgerinnen und Bürger während des „Demokratiesommers" und eines Bürgerparteitags ihr inhaltlichen Wünsche an die SPD äußern konnten, gibt es nun einen Plakatgenerator, um online Plakate entwerfen zu können. Martin Habersaat: „Bürgerbeteiligung und Dialog mit den Menschen sind wichtige Elemente vor der Wahl, sollen es aber auch nach der Wahl bleiben. Inhaltlich werde ich mich zudem weiterhin auf die Bildungspolitik und die norddeutsche Zusammenarbeit konzentrieren."

In der Bildungspolitik sprach sich Habersaat gegen weitere Systemänderungen „von oben" aus: „Gemeinschaftsschulen sind dann gut, wenn sie durchdachte pädagogische Konzepte engagiert umsetzen. Und wenn G8-Gymnasien die Schülerinnen und Schüler nicht überfordern sollen, gilt es auch dort viel zu tun; das Doppelstundenprinzip ist nur ein Beispiel." Jetzt bräuchten die Schulen die Luft, diese Aufgaben anzugehen. Jedoch bleibe auch für die Politik bleibt viel zu tun, etwa in der Lehrerausbildung. „Es gibt keine Haupt- und Realschulen mehr, dennoch bildet das Land noch immer Haupt- und Realschullehrer aus." Die SPD schlägt anstelle dieser schulartbezogenen Ausbildung die Ausbildung zum Stufenlehrer vor, wie sie auch in Hamburg praktiziert wird: Alle angehenden Lehrer können dort in der Sekundarstufe I (Klasse 5-10) unterrichten und wählen dazu die Primarstufe (Klasse 1-4) oder die Sekundarstufe II (Klasse 11-12/13).

Um die Zusammenarbeit mit Hamburg zu verbessern und ein Gremium für regelmäßigen Austausch zu haben, hat die SPD bereits zum November-Landtag die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses beantragt. Dieser Ausschuss soll aus je 13 Mitgliedern aus den beiden Ländern bestehen und durch institutionalisierte Zusammenarbeit sicherstellen, dass die gemeinsamen Einrichtungen einer regelmäßigen parlamentarischen Kontrolle unterzogen werden. Martin Habersaat: „Zudem wird damit auf Parlamentsebene ein Rahmen geschaffen, in dem Potenziale der weiteren Zusammenarbeit ausgelotet werden können."

Weitere Schritte auf dem Weg zum Mai 2012 sind die Diskussion des Landtagswahlprogramms, dessen erster Entwurf den Parteigremien und Ortsvereinen Mitte Oktober vorgelegt wird, eine Ortsvereinskonferenz am 28. Oktober in Trittau und ein Kreisparteitag am 12. November in Barsbüttel. Beschlossen wird das Wahlprogramm auf einem Landesparteitag am 3. und 4. Februar in Lübeck, auf dem gleichfalls die Landesliste aufgestellt wird.