Heinemann, Burkhardt, HabersaatIn Januar und Februar 2011 hat mich Delara Burkhardt als Praktikantin begleitet. Das gab mir die Gelegenheit, mit Delara gemeinsam ein „Abgeordnetentagebuch" zu führen, das einen Einblick in meine Arbeit gibt und eine Antwort auf die Frage: „Was macht so ein Abgeordneter eigentlich den ganzen Tag?". Wichtige Erkenntnis: Keine Woche ist wie die andere - das macht die Aufgabe für mich sehr spannend.

Montag, 17. Januar 2011
Mein Start in die dritte Kalenderwoche begann mit organisatorischen Grundlagen. Pressemitteilungen tippen, Zeitungen durcharbeiten, Anrufe machen und E-Mails beantworten. Außerdem müssen Themen, die diese Woche anstehen, recherchiert und aufbereitet werden. Da in der kommenden Woche die Enquetekommission „Norddeutsche Zusammenarbeit" sich mit dem Länderfinanzausgleich befasst, habe ich mich am Montag verstärkt in das Thema eingelesen. Glücklicherweise gibt es Referenten in Kiel, die uns in solchen Fragen zuarbeiten können - Lesen und Verstehen muss allerdings jeder selbst... Am Abend hatte ich dann eine Kreisvorstandssitzung in Bad Oldesloe, wo wir über die organisatorischen Details des anstehenden Umzugs unseres Kreisbüros und unseren Kreisparteitag im März diskutiert haben, der unter dem Motto „Senioren in Stormarn" laufen soll. Welche Referenten wollen wir einladen? Wie soll der Parteitag ablaufen? Als Kreisvorsitzender der SPD-Stormarn ist es meine Aufgabe, solche Sitzungen vorzubereiten.

Dienstag, 18. Januar 2011
Der zweite Tag jeder Woche führt mich nach Kiel. Jeden Dienstag um 10 Uhr habe ich eine Sitzung des Arbeitskreises „Energie und Landesplanung", dem ich angehöre. Jeder Abgeordnete ist in zwei bis drei Arbeitskreisen, dort entwickeln die Abgeordneten einer Fraktion ihre Positionen, diese müssen dann, von der gesamten Fraktion bestätigt, ins Plenum eingebracht werden. Das Plenum kann diese Themen dann in die Ausschüsse überweisen. Heute erreichte mich eine Anfrage aus Travenbrück, wo es Probleme mit der Breitbandversorgung gibt. Um diese Probleme zu lösen, habe ich Kurt Rade, den SPD-Vorsitzenden aus Travenbrück, eingeladen, an einer Sitzung des Arbeitskreises teilzunehmen. Dazubitten werden wir auch Experten des Breitbandkompetenzzentrums und des Gemeindetags. Diese Sitzung wird am 1. Februar stattfinden.
Wesentlich für die Arbeit eines Abgeordneten ist der Austausch mit der Öffentlichkeit über seine Arbeit. Im Landeshaus können Interessierte eine Führung machen und sich die Arbeit des Landtages erläutern lassen. Im Anschluss an diese Führungen stellen sich Abgeordnete aller Parteien für eine Fragerunde zur Verfügung. Heute war eine Klasse der Gemeinschaftsschule Kappeln im Landeshaus, mit Kollegen aus anderen Fraktionen habe ich mich ihren Fragen gestellt. Als ehemaliger Lehrer bringen mir diese Diskussionsrunden besonders viel Spaß.
Gegen Mittag (zu meinem Kummer musste dafür auch das Mittagessen ausfallen) fand eine Koordinierungsrunde der Enquetekommission statt. Es ging um die Frage, wie der Abschlussbericht der Kommission zustande kommt, die sich mit dem Thema „Norddeutsche Zusammenarbeit" befasst. Jede Fraktion bewertet die Dinge anders, und solche Perspektiven müssen irgendwie berücksichtigt werden. Danach musste ich gleich weiter zur Fraktionssitzung. Dienstags finden bei allen Landtagsfraktionen die Fraktionssitzungen statt. Bei der SPD trifft sich erst der geschäftsführende Fraktionsvorstand, später dann die ganze Fraktion. Je nach Themenschwerpunkt wird dort diskutiert, Positionen werden beschlossen und Terminfragen geklärt.
Eigentlich wurde ich heute um 18 Uhr in Lübeck beim Neujahrsempfang der IHK erwartet, musste aber absagen, da eine Sondersitzung der Gemeindevertretung Barsbüttel anstand, die sich um die Zukunft unsers Rathauses drehte. Ein wichtiges Thema in meinem Wahlkreis, also ging es nach Barsbüttel statt nach Lübeck. Im Anschluss habe ich noch lange mit Barsbüttler Gemeindevertretern und Bürgern zusammen gesessen.
Es ist oft schwer, sich für einen Termin zu entscheiden, da man immer versucht, für alle Ebenen, sei es der eigene Wahlkreis oder die Landesebene, verfügbar zu sein. Dabei ist man im Wahlkreis für alle Themen zuständig, in seinen „Kernthemen" aber für das ganze Land.

Mittwoch, 19. Januar 2011
Am Vormittag habe ich mich mit Markus getroffen, der meine Homepage technisch betreut. Wir haben festgestellt, dass diese dringend modernisiert werden muss, da man ohne Verbindung zu Facebook, Twitter und Co. heute Viele nicht mehr erreicht. Also befördern wir meine Homepage in naher Zukunft ins Zeitalter der sozialen Netzwerke, ergänzen Videos und sortieren einiges neu. Bisher habe ich viel Lob für den Umfang und die Aktualität meiner Seite bekommen, so soll es ja auch bleiben.
Mittags habe ich eine Powerpoint-Präsentation für den Abend erstellt, für eine Veranstaltung der SPD in Henstedt-Ulzburg, die den Titel „Hände weg vom Schulgesetz" trug. Da ich auch im Arbeitskreis Bildung arbeite, wurde ich dort als Referent eingeladen, um über die aktuellen Entwicklungen zu berichten. Diese Art Einladungen, wo MdLs als Spezialisten zu ihren Themenschwerpunkten eingeladen werden, finden sich häufig in meinem Kalender. Im Anschluss an solche Veranstaltungen beantwortete ich in Bürgergesprächen gerne noch Fragen, in Henstedt-Ulzburg noch bis 22 Uhr.

Donnerstag, 20. Januar 2011
Der Donnerstag führt mich wieder nach Kiel. Jeden Donnerstag um 14 Uhr tagt der Arbeitskreis Bildung. Da in der Landtagswoche, die kommende Woche stattfindet, das Hochschulgesetz und eine Änderung des Schulgesetzes auf der Tagesordnung stehen, vereinbaren wir, wer zu welchem Thema redet. Auch machen wir uns an die Planung der Arbeitskreistermine im kommenden Halbjahr. Donnerstags treffen wir uns immer im Landeshaus, laden gerne auch Experten und Betroffene zu verschiedenen Themen ein, Freitage und Montage nutzen wir oft, um uns vor Ort ein Bild zu machen. Für den 7. Februar ist zum Beispiel ein Besuch beim Landesförderzentrum Sprache in Wentorf geplant.
Danach ging es für mich, mit Ralf Stegner im Schlepptau, nach Ahrensburg. Da ich der einzige Stormarner SPD-Landtagsabgeordnete bin, betreue ich neben meinem Wahlkreis (Reinbek, Glinde, Barsbüttel, Oststeinbek) auch die beiden nördlichen Wahlkreise Stormarns. Wir besuchten dort den SPD-Bürgermeister Michael Sarach zu einem Gedankenaustausch über aktuelle Themen. Am Abend fand in Ahrensburg eine SPD-Veranstaltung mit dem Titel „Energiewende jetzt!" statt, die ich als örtlicher Abgeordneter eröffnete. Nach der Veranstaltung und den Gesprächen mit Interessierten schrieb ich noch Berichte über diesen Abend für die Presse und das Internet.

Freitag, 21. Januar 2011
Morgens habe ich mit dem Arbeitskreis Energie die Stadtwerke Neumünster besucht. Dort führten wir Gespräche über Abfallentsorgung und die kommunale Energieversorgung. Ziel der SPD ist es, die kommunalen Stadtwerke in diesem Bereich gegen die vier großen Energiekonzerne zu stärken.
Nach einem kurzen Mittagessen machte ich mich, in meiner Eigenschaft als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, auf gen Norden, um dort an der Universität Flensburg mit Studenten und Professoren über den Studiengang „Energie- und Umweltmanagement" zu diskutieren. Dieses Gespräch hat mir viele Impulse gegeben, aber mich auch in meinem Zeitplan zurückgeworfen, sodass ich es abends leider nicht mehr zur Kreisvollversammlung der Jusos Stormarn geschafft habe. Auch die Einladung zur Einweihung der Rettungswache in Reinbek und das Winterkonzert meiner ehemaligen Schule, dem Sachsenwald Gymnasium in Reinbek konnte ich leider nicht wahrnehmen.

Samstag, 22. Januar 2011
Nach dem Frühstück habe ich die Ergebnisse des Gespräches in Flensburg in einem Vermerk für die anderen Mitglieder des Arbeitskreises Bildung festgehalten.
Wohnungsputz und Wocheneinkauf werden hier jetzt mal weggelassen - als Abgeordneter nutze ich die Wochenenden gerne, um Veranstaltungen in meinem Wahlkreis wahrzunehmen. Eigentlich standen der Tag der offenen Tür der Rettungswache in Reinbek und der Neujahrsempfang der Linken in Bad Oldesloe auf dem Programm. Aus aktuellem Anlass habe ich stattdessen mit dem GrünenLandtagsabgeordneten Rasmus Andresen, er ist der hochschulpolitische Sprecher seiner Fraktion, einen gemeinsamen Antrag zum Hochschulgesetz erarbeitet. Da ich dann sowieso schon mit dem Thema befasst war, habe ich auch gleich meine Landtagsrede zum Hochschulgesetz geschrieben, die am kommenden Mittwoch anstand.

Sonntag, 23. Januar 2011
Der Sonntag führte mich erneut auf eine kleine Reise durch meine Wahlkreise. Ich besuchte den Neujahrsempfang der SPD Bad Oldesloe, anschließen war ich zum Grünkohlessen bei der SPD Ahrensburg eingeladen. Den Nachmittag verbrachte ich mit Recherchen zum Begriff „Begabungsrecht", der sich im Bildungsgesetzentwurf der Landesregierung wieder findet. Dazu möchte ich aus „Lehrersicht" etwas im Landtag sagen. Über den gelungenen Neujahrsempfang der Oldesloer wollte ich dann auch noch etwas für meine Webseite schreiben. Wichtig war, bis 20.15 fertig zu werden: „Tatort" muss sein!

Montag, 24. Januar 2011
Die vierte Kalenderwoche wurde sehr früh mit dem Umzug des Kreisbüros der SPD-Stormarn eingeläutet. Am eigenen Leib musste ich dann spüren, wie viel Papierkram und Material sich im Laufe der Jahre in einem Kreisbüro ansammeln. Praktisch, an so einem Tag eine Praktikantin zu haben, die mit anpacken kann...
Nach dem Kistenschleppen und Müllentsorgen steuerte ich mich mit meiner Praktikantin Kiel an. Dort tagte ab 14 Uhr die Enquetekommission „Norddeutsche Zusammenarbeit" zum Thema Länderfinanzausgleich. Es ging um die Frage, welche bundespolitischen Konsequenzen ein Zusammenschluss von Bundesländern hätte. Anschließend ging es wieder Richtung Wahlkreis, wo ich in Bad Oldesloe am Jahrestreffen des Stormarner Handwerks teilnahm. Den Abschluss des Tages bildete eine Veranstaltung im Barsbüttler Rathaus, wo ich mich als einer von 250 Gästen bei einer gemeinsamen Veranstaltung von SPD, CDU, BfB und FDP in Barsbüttel über das neue Nahversorgungszentrum informierte und am Rande viele Gespräche führen konnte.

Dienstag, 25. Januar 2011
Bevor ich mich wie jeden Dienstag nach Kiel aufmachte, habe ich einen Zwischenstopp in Bad Oldesloe eingelegt. Das frisch bezogene Kreisbüro musste auf- und eingeräumt werden. Von 14 Uhr bis 17 Uhr fand dann die letzte Fraktionssitzung vor den drei Landtagstagen statt, wo wir die letzten eingegangenen Anträge diskutierten. Eigentlich wollte ich danach wieder nach Bad Oldesloe fahren, jedoch hatte der Offene Kanal Kiel für 18.00 Uhr zu einer Diskussionsrunde über das neue Schulgesetz eingeladen, so dass ich blieb und für meine Fraktion an der „Förderunde" teilnahm. Deswegen konnte ich leider nicht zur Hauptversammlung der Bad Oldesloer Sozialdemokraten, die an diesem Abend einen neuen Vorstand gewählt haben.

Mittwoch, 26. Januar 2011
Heute startet das dreitägige Plenum des Landtages. Eine halbe Stunde vor dem Plenum findet sich die SPD-Fraktion zu einer Fraktionssitzung zusammen, die noch mal den Ablauf der Tage klärt, bevor es dann von 10 bis 18 Uhr im Plenarsaal losgeht. Heute standen das Schulgesetz und Hochschulgesetz auf der Tagesordnung. Zum Schulgesetz habe ich mich spontan zu einem „Drei-Minuten-Beitrag" gemeldet, beim Hochschulgesetz war ich als hochschulpolitischer Sprecher meiner Fraktion ohnehin für einen Fünf-Minuten-Beitrag vorgesehen. Zwischendurch habe ich an anderen Redebeiträgen gearbeitet und telefonisch daran gearbeitet, einen Festredner für den Olof-Palme-Preis und einen Veranstaltungsort für den Kreisparteitag der SPD Stormarn im März zu organisieren.
Nach dem Landtag ging es dann die die Kieler Kunsthalle, wo der diesjährige Jahresempfang der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel stattfand. Wenn der Landtag tagt, übernachte ich in Kiel, so dass ich anschließend zu Fuß ins Hotel gehen konnte und nicht mehr nach Barsbüttel zurück fahren musste.

Donnerstag, 27. Januar 2011
Bevor ich mich am zweiten Tag des Landtages, heute wegen einer Gedenkveranstaltung in Rendsburg nur von 10 bis 17 Uhr, in den Plenarsaal begab, fand kurz vorher eine kurze Fraktionssitzung statt, in der wir nochmals unser Abstimmungsverhalten besprachen.
Gegen Mittag habe ich mich im Landeshaus mit Eltern von Schülern des Landesförderzentrum Sprache in Wentorf getroffen. Die Landesregierung plant, diese Schule nach Schleswig zu verlegen. Anfang Februar werde ich mit anderen SPD-Politikern nach Wentorf fahren, um vor Ort Gespräche zu führen und die Schule kennenzulernen. Nach dem Plenum habe ich den Papierberg auf meinem Kieler Schreibtisch bewältigt, meine Reden auf meine Homepage gestellt und bin dann zu einem interfraktionellen Abendessen gegangen. Das heißt: Eine gemütliche Runde mit Abgeordneten anderer Fraktionen, in der so ein Sitzungstag auch einmal ausklingen darf.

Freitag, 28. Januar 2011
Der letzte Plenumstag beginnt immer etwas früher, weil sich dann ein großer Teil der SPD-Fraktion zum gemeinsamen Frühstück im Landeshaus trifft. Das Plenum tagte heute wieder von 10 bis 18 Uhr, allerdings mit Mittagspause. Am Abend habe ich mich mit Ernst Dieter Rossmann telefoniert, dem hochschulpolitischen Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, um über mögliche hochschulpolitische Veranstaltungen in Schleswig-Holstein zu sprechen, die wir gerne zusammen organisieren würden.

Wochenende, 29./30. Januar 2011
Am Wochenende war ich als Gast bei der Vorstandsklausur der SPD Großhansdorf, wo sich die Mitglieder trafen, um das kommende Jahr vorzubereiten. Anschließend habe ich zum Thema „Breitbandanschlüsse in Stormarn" recherchiert, um mich auf die Energie-Arbeitskreissitzung am kommenden Dienstag vorzubereiten, zu der ich den Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Travenbrück eingeladen habe. Außerdem habe ich einen Artikel über die Besichtigung der Stadtwerke Neumünster für meine Homepage geschrieben.
Sonntag musste der Tatort ausnahmsweise ausfallen, weil ich mich mit Mitgliedern der SPD Barsbüttel zur Planung einer Wochenendklausur im März verabredet hatte.

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