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Von der Metropolregion lernen

Foto: Torsten Albig Foto: Torsten AlbigTorsten Albig beim Verband der Südholsteinischen Wirtschaft (WSV)
Der WSV hatte seine Mitglieder und zahlreiche Gäste in den Hofsaal des Reinbeker Schlosses geladen, um von Torsten Albig, dem SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 6. Mai 2012, zu erfahren, wie dieser sich Wirtschaftspolitik und norddeutsche Zusammenarbeit vorstellt. Dabei war auch der örtliche Landtagsabgeordnete Martin Habersaat. In seiner Vorstellung des Gastes aus Kiel hob der VSV-Vorsitzende Michael Voigt, Geschäftsführer der Ahrensburger Firma Hela, besonders dessen Erfahrungen im Berliner Finanzministerium und als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel hervor. Torsten Albig wisse um die Lage der Haushalte und die damit verbundenen Herausforderungen.

Torsten Albig betonte in seiner Rede mehrfach, vom Süden des Landes und der Metropolregion Hamburg für das ganze Land lernen zu wollen. Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg und das Stärken von Stärken seien geeignete Mittel, Schleswig-Holstein insgesamt voran zu bringen. Ein weiteres Mittel soll sein, den Blick zu weiten und nicht immer nur auf den Haushalt eines Jahres zu sehen. Statt Jahr um Jahr Kürzungsrunden zu vollziehen, wolle er auch betrachten, wo genau die Ursachen für die Verschuldung lägen. Albig: „Es bringt nichts, immer nur zu beklagen, wir lebten über unsere Verhältnisse. Die Deutsche Einheit beispielsweise war mit vielen sinnvollen Investitionen verbunden. Und auch Geld, das in Bildung fließt, ist sinnvoll investiert."

Das Thema der Rede, „Wirtschaftspolitik in der Metropolregion", erweiterte Albig so um den Blick auf das Ganze Land und bezog auch die Bildungspolitik mit ein. Bei der Suche nach Fachkräften werde die Wirtschaft schnell sehen, dass eine gute Bildungspolitik auch Wirtschaftspolitik bedeute. Und wenn heute 10% der Kinder und Jugendlichen eines Jahrgangs ohne Schulabschluss blieben, habe das negative Folgen für die Wirtschaft und doppelt negative Folgen für die öffentlichen Haushalte: Erstens durch den Aufwand für Transferleistungen, zweitens durch den Ausfall an gezahlten Steuern. „Wenn die Stormarner Arbeitslosenquote in ganz Schleswig-Holstein gälte, hätten wir jährlich eine Milliarde Euro frei für Investitionen", rechnete Albig vor.

Natürlich ging Albig auch ausführlich auf die Lage der öffentlichen Haushalte ein. Ein Zwölftel seines Etats müsse Schleswig-Holstein derzeit für Zinsen ausgeben, man möge sich gar nicht vorstellen, wie das aussehe, wenn die Zinsen ihr derzeit niedriges Niveau verlassen. Albig warb auch hier für einen Blick über den eigenen Haushalt hinaus: Es sei niemandem geholfen, wenn das Land 2020 einmalig eine „schwarze Null" präsentiere, aber die Lage der Kreise, Städte und Gemeinden nicht verbessert worden sei. Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD-Stormarn, fand: „Bei Passagen wie diesen wird deutlich, dass mit Torsten Albig erstmals ein erfahrener Kommunalpolitiker Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein werden könnte. Es kann dem Land nur gut tun, wenn alle Ebenen sinnvoll zusammen arbeiten."

Zusammenarbeit - das könnte eine große Leitlinie eines Ministerpräsidenten Torsten Albig werden. Zusammenarbeit der unterschiedlichen politischen Ebenen, Zusammenarbeit von Stadt und Land, Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg. Habersaat: „Für all das ist die Metropolregion Hamburg heute tatsächlich schon ein gelungenes Beispiel."


 
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Martin Habersaat: Noch wach, weil "Urteil von Nürnberg" läuft. Großartiger Film, großartige Besetzung.
Martin Habersaat: Storch Heinar und Torsten Albig in Glinde - endlich ist das Album fertig: http://t.co/ZdPGgysC
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