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Die SPD und die Zukunft des Landes

Foto: Torsten Albig und Ralf Stegner in Glinde Foto: Torsten Albig und Ralf Stegner in GlindeSPD bereitet sich auf ihrem Landesparteitag in Lübeck auf die Regierungsübernahme vor
Drei Tage vor dem Landesparteitag der SPD in Lübeck traten heute (31. Januar 2012) der designierte SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig und SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner vor die Presse. Dabei wurde klar: Die SPD geht einig, stark, selbstbewusst und motiviert in den Landesparteitag, der die inhaltliche und personelle Aufstellung der SPD für die Landtagswahl am 6. Mai abschließt. „Dieser Landesparteitag wird zeigen, dass die SPD optimistisch, geschlossen und mit Zuversicht in die Landtagswahl geht. Die SPD ist die Partei, die mit dem aussagekräftigsten Programm, dem besten Personal und auch der klarsten Gestaltungs- und Machtoption um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger im Land wirbt", so der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner.

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Unternehmen in die Verantwortung nehmen

Foto: Andreas Guhr auf dem Kreisparteitag Foto: Andreas Guhr auf dem KreisparteitagSPD Stormarn fordert Erhöhung der Abgabe für Nicht-Beschäftigung von Behinderten
Auch Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf gute Arbeit. Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten haben deshalb eine gesellschaftliche Aufgabe: Sie sind verpflichtet, wenigstens fünf Prozent schwerbehinderte Arbeitnehmer_innen zu beschäftigen. 41% der Unternehmen entziehen sich dieser Pflicht jedoch durch die Zahlung einer Ausgleichsabgabe. Die Folge ist, dass die derzeit positiven Entwicklungen am Arbeitsmarkt an den Arbeitnehmer_innen mit Handicap vorbeigeht. Gegen den allgemeinen Trend ist die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen sogar gestiegen. Das ist ungerecht und darf so nicht bleiben, beschloss nun die SPD Stormarn.

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Sigmar Gabriel diskutiert über die Zukunft der SPD

Foto: Ralf Stegner und Sigmar Gabriel Foto: Ralf Stegner und Sigmar GabrielVom 4.-6. Dezember 2011 findet in Berlin der nächste SPD-Bundesparteitag statt. Zu dessen Vorbereitung ist der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel derzeit unterwegs, um anstehende Projekte mit den Landesverbänden zu besprechen. In Lübeck kam er nun mit den Bundesparteitagsdelegierten, dem Landes- und den Kreisvorständen aus Schleswig-Holstein zusammen. „Es ist eine Tour, die keine Krise zum Anlass hat", freute sich Gabriel. Anders als vor seiner Wahl 2009 steht die SPD gut da. Einen Hinweis darauf konnte sich auch Ralf Stegner nicht verkneifen, der tagesaktuelle Umfragen aus Schleswig-Holstein hinter sich wusste: „Umfragen sind keine Wahlen", sagte er, „aber sie sind ein gutes Zwischenzeugnis für uns."

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Martin Habersaat: Ist: Mehr Studierende – mehr Chancen! Soll: Mehr Bund - mehr Grundfinanzierung! http://t.co/PLBULlmr
Martin Habersaat: Gutes Regieren in guter Nachbarschaft. Fraktionsvorstand SPD-SH und Andreas Dressel (HH) in Pinneberg. http://t.co/sHCAoDBs
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