Stiftungsrat Lübeck: Respekt vor Mitbestimmung!

Martin Habersaat
Martin Habersaat

Zur Debatte im Bildungsausschuss über die Besetzung des Stiftungsrates für die Stiftungsuniversität Lübeck erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:

Dem Stiftungsrat der Stiftungsuniversität sollen künftig acht stimmberechtigte und drei beratende Mitglieder angehören. Diese drei sind der Präsident oder die Präsidentin der Hochschule, die Gleichstellungsbeauftragte und eine Vertreterin oder ein Vertreter der Personalräte. Wie wir nicht auf die Mitgliedschaft der Gleichstellungsbeauftragten verzichten, wenn andere Frauen diesem Gremien angehören, verzichten wir auch nicht auf die Vertretung der Personalräte, wenn andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Stiftungsrat sitzen. „Respekt vor Mitbestimmung“ ist hier eher die geeignete Überschrift als „Kniefall vor verdi“, aber dieser Tage arbeitet die Opposition ja lieber mit großem Kaliber. Es ist, unter der Mitwirkung vieler, ein gutes Stiftungsgesetz geworden, ein eigenes „Modell Schleswig-Holstein“. Und mal ehrlich: Wenn die Frage, ob ein Personalratsmitglied an den Sitzungen des Stiftungsrats teilnehmen darf, das größte Problem der Universität Lübeck ist, geht es dieser doch ziemlich gut. Gegen CDU und FDP musste diese Hochschule noch um ihre Existenz kämpfen.