Martin Habersaat zu Gast bei 60plus in Glinde: Im 23. Jahr gibt es den Diskussionstreff 60plus nun schon in Glinde. An jedem zweiten Donnerstag eines Monats geht es los. Für den Jahresauftakt 2015 hatte Organisatorin Marietta Exner den Südstormarner Landtagsabgeordneten Martin Habersaat eingeladen. Der 37jährige ist ein alter Bekannter für die Runde, war er doch schon 2004 als junger Kreisvorsitzender der SPD-Stormarn erstmals zu Gast und seitdem immer wieder. Marietta Exner und ihr Team hatten für den Nachmittag Berliner, Kaffee und Sekt mitgebracht. Martin Habersaat kam mit der „Versprochen. Gehalten!“ – Bilanz der SPD-Landtagsfraktion, die er erst vor- und anschließend zur intensiven Diskussion stellte.
Dabei ging Habersaat auf die Themen ein, die er in den vergangenen Monaten besonders intensiv zu bearbeiten hatte – etwa das neue Schulgesetz oder den kommunalen Finanzausgleich – , die Bilanz der Fraktion bot aber auch die Gelegenheit, einmal Themen zu besprechen, die seltener im Mittelpunkt standen. So konnte beispielsweise mit einer Änderung des Sparkassengesetzes eine Privatisierung der Sparkassen im Lande verhindert werden. Habersaat: „Die Sparkasse Holstein ist die größte öffentlich-rechtliche Sparkasse in der Metropolregion Hamburg. Was wir an ihr haben, merken wir nicht nur an den knapp fünf Millionen Euro, die sie in diesem Jahr an ihre Stiftungen ausgeschüttet hat.“
Zahlreiche Kürzungen der CDU/FDP-Regierung hat die Koalition rückgängig gemacht, beispielsweise beim Abbau von Lehrerstellen, beim Blindengeld oder den Frauenhäusern. Trotzdem hält die Koalition aus SPD, Grünen und SSW einen strikten Konsolidierungskurs ein und wird ab 2020 regelmäßig ohne neue Schulden auskommen. Erstmals seit vielen Jahren gelang das schon 2013. Zudem wird Ende 2015 das Risiko, dass die HSH Nordbank für die Haushalte von Hamburg und Schleswig-Holstein darstellt, erheblich gesunken sein.
„Und was für Leute machen nun diese Politik?“ – Diese Frage bildete den Abschluss eines abwechslungsreichen Nachmittags. Martin Habersaat, selbst Lehrer für Deutsch und Geschichte, stellte im Schnelldurchlauf den beruflichen Hintergrund seiner Fraktionskolleginnen und -kollegen vor, keine Fraktion sei so bunt wie die der SPD. Das Spektrum der Ausbildungen reicht vom Gas- und Wasserinstallateur (Olaf Schulze, Geesthacht) und der Intensivkrankenschwester (Birte Pauls, Schleswig) über die Kriminalpolizistin (Simone Lange, Flensburg) und die Finanzbeamtin (Beate Raudies, Elmshorn) bis zum Politologen (Ralf Stegner, Bordesholm) und Juristen (Torsten Albig, Kiel).
Die Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion im Internet:
www.spd.ltsh.de => Download => Versprochen. Gehalten!
