„Frag doch mal den Gröhe“

Besuch UKSH 2011
Besuch UKSH 2011

Martin Habersaat begrüßt Aktion der Allianz für Krankenhäuser: Krankenhäuser in Schleswig-Holstein sind im Vergleich zu Krankenhäusern in anderen Bundesländern finanziell deutlich schlechter gestellt. Die Ursache ist der niedrige Landesbasisfallwert. Obwohl die Krankheiten in allen Bundesländern dieselben sind, nach denselben Standards behandelt werden und auch die Tarife bundesweit vergleichbar sind, liegen die Landesbasisfallwerte weit auseinander. „Das ist ungerecht und das weiß auch jeder. Trotzdem gelingen nur einzelne Schritte auf dem Weg zu bundeseinheitlichen Werten“, sagt Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek. Deshalb begrüßt der Abgeordnete die Aktion „Frag doch mal den Gröhe“ der Schleswig-Holsteinischen Allianz für Krankenhäuser, zu der auch das Reinbeker St. Adolf Stift gehört.

Nachdem Schleswig-Holstein lange Jahre alleiniges Schlusslicht bei den Basisfallwerten war, ist es 2014 zumindest gelungen, zu anderen Ländern aufzuschließen. Das machte bereits knapp 65 Millionen Euro im Jahr aus. Mehr als 20 Millionen kämen hinzu, wenn es einen bundeseinheitlichen Wert gäbe. Habersaat: „Das Problem, wie oft in der Politik: Andere haben dieses Geld dann nicht mehr und finden mehr Gerechtigkeit vor diesem Hintergrund nicht so gut.“ Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin Kristin Alheit war es bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene dennoch gelungen, eine Aufhebung der nicht begründeten Unterschiede in den Landesbasisfallwerten als Ziel zu formulieren. Ein wichtiger Teilerfolg, meint Habersaat. Selbst das Bundesgesundheitsministerium komme in einer Studie zu dem Ergebnis, dass die Unterschiede in den Werten im Wesentlichen auf „historisch vorhandene jedoch ökonomisch nicht begründbare Unterschiede zurückzuführen sind.“

Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll auf Basis des Gutachtens Eckpunkte für eine gesetzliche Neuregelung erarbeiten, die 2016 in Kraft treten soll. Habersaat: „Auf dem Weg dahin ist es sicher sinnvoll, dem Bundesgesundheitsminister die eine oder andere zielführende Frage zukommen zu lassen.“ Allerdings dürfe man nicht nur auf den Bund zeigen, sagt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Die Landesregierung habe mit dem im Haushalt 2015 beschlossene Invesitions-Sonderprogramm von zusätzlich dreimal 10 Mio. Euro (insgesamt 50 Mio/Jahr) ebenfalls einen Schritt zur Stärkung der Krankenhäuser getan. „Auch dies war ein erster Schritt, dem weitere folgen.“

Wissenschaftliche Untersuchung zu den Ursachen unterschiedlicher Basisfallwerte der Länder als Grundlage der Krankenhausfinanzierung

Bereits Ende 2013 hatte der Landtag eine Reihe von Anforderungen an eine Reform der Krankenhausfinanzierung gestellt. Dabei ging es neben den Basisfallwerten auch um eine Versorgungsplanung nach bundesweit einheitlichen Kriterien, eine Orientierung an qualitativen Aspekten und den Einbezug der Krankenkassen in die Investitionskostenfinanzierung.

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