Einmal im Jahr ist die SPD-Landtagsfraktion zusammen unterwegs, 2015 ging es nach Mecklenburg-Vorpommern. „Der Blick über den Tellerrand ist immer wieder hilfreich. Neben Impulsen und Anregungen entstehen viele Kontakte über das eigene Bundesland hinaus, die bei der Lösung vielfältiger Aufgaben hilfreich sein können,“ sagt Martin Habersaat, Abgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Zum Auftakt des dreitägigen Arbeitsbesuchs fand eine gemeinsame Sitzung der Landtagsfraktionen in Schwerin statt. Dabei wurde schnell klar: Es gibt viele Themen, die in beiden Bundesländern gleichermaßen von Bedeutung sind und zahlreiche Übereinstimmungen bei Strukturen und Interessen der beiden Bundesländer. Weitere Stationen der Reise waren u.a. das Zentrum für demokratische Kultur in Anklam, der Hafen Rostock und das Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie.
Dr. Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein zu den Themen der gemeinsamen Fraktionssitzung: „Da wäre an erster Stelle der Ausbau der Windenergie zu nennen, und speziell die Bürgerbeteiligung. Diese wollen wir – auch nach dem OVG-Urteil, das unsere Regelung der Windeignungsflächen in Schleswig-Holstein für unwirksam erklärt hat – weiterhin sicherstellen, um die Akzeptanz der Energiewende nicht zu gefährden. Da gibt es gemeinsame Interessen und Berührungspunkte mit Mecklenburg-Vorpommern. Oder bei der Entwicklung der ländlichen Räume – auch hier können die beiden Bundesländer sich sicherlich gegenseitig Anregungen geben. Und beim Thema freie Schulwahl an der Ländergrenze haben wir Erfahrungen mit unserem Nachbarland Hamburg, die auch für die Situation in den mecklenburgischen bzw. holsteinischen Gemeinden an der Ländergrenze von Bedeutung sein können.“
Stefanie Drese, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: „Im 25. Jahr des Bestehens der SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern freuen wir uns ganz besonders über den Besuch aus Schleswig-Holstein. Dabei sind durch vielfältige Kontakte auf den verschiedensten Ebenen aus Nachbarn längst Freunde geworden.
Genau diese gute Zusammenarbeit wollen wir zukünftig noch weiter ausbauen. Denn unsere Bundesländer stehen in vielen Bereichen vor ähnlichen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen. Vor allem bei der Gestaltung des demografischen Wandels können wir als dünn besiedelte Flächenländer von guten Ideen und Projekten des jeweils anderen profitieren. Auch beim Ausbau der Windenergie ziehen wir an einem Strang. Wir sind uns völlig einig darin, dass die erneuerbaren Energien eine große industriepolitische Chance und ein Jobmotor für unsere beiden Küstenländer darstellen. Wenn Bürger/innen und Kommunen durch finanzielle Teilhabe, Wertschöpfung und Beteiligung von der Energiewende profitieren, steigt auch die Akzeptanz für unsere Ausbauziele.“
Foto: Besuch beim INP Greifswald (v.l.: Dr. Kai Dolgner, Birgit Herdejürgen, Martin Habersaat, Regina Poersch, Kai-Oliver Vogel, Beate Raudies, Prof. Dr. Thomas von Woedtke)
