Sommergespräch mit Jürgen Hettwer: Wenn in der Sommerpause der Terminkalender etwas mehr Lücken hat, macht Martin Habersaat sich auf den Weg zu „seinen“ Bürgermeistern, um etwas abseits von der Hektik des Tagesgeschäfts aktuelle Themen zu besprechen, Informationen auszutauschen und Ideen für die weitere Arbeit zu entwickeln. Den Anfang im Sommer 2015 machte nun ein Besuch bei Oststeinbeks Bürgermeister Jürgen Hettwer. Dabei ging es viel um Finanzen – die der Gemeinde und die des Landes -, um Politik für Familien und für eine starke örtliche Wirtschaft.
Oststeinbek befindet sich seit einigen Jahren auf Konsolidierungskurs. Noch gibt es Rücklagen, diesen stehen allerdings auch zahlreiche Ausgaben und Vorhaben gegenüber, beispielsweise der mindestens teilweise Neubau der Grundschule. Das Land Schleswig-Holstein ist von Rücklagen weit entfernt und darf ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen. So hat es der Landtag mit den Stimmen aller Fraktionen mit Ausnahme der „Linken“ in der Verfassung festgelegt. Derzeit befindet sich der Landeshaushalt auf einem guten Weg zu diesem Ziel, berichtete Habersaat. Bei der Frage, ob man auch schon früher mit der Rückzahlung von Krediten beginnen könne, gelte es, auf der anderen Seite die Notwendigkeit von guten Bildungsangeboten, Investitionen in Infrastruktur und die Entlastung von Familien abzuwägen. Habersaat: „Bei besonders guter Konjunktur kann es auch schon vorher Rückzahlungen geben, wie auch schon 2013, wo zum ersten Mal seit 50 Jahren Schulden abgebaut werden konnten.“
Oststeinbek hat in den vergangenen Jahren viel für den Ausbau der Kinderbetreuung getan und hat ein gutes Angebot in vier Kindertagesstätten. Jürgen Hettwer: „Der gesellschaftliche Wandel zeigt sich besonders im Hamburger Rand. Der Bedarf für Kinderbetreuung ist einfach da, leider sind die gemeindlichen Einnahmen nicht parallel zu den neuen Bedarfen gestiegen.“ Für einen Ganztagesplatz in der Krippe zahlen Oststeinbeker Eltern derzeit 481 Euro im Monat, hinzu kommen 50 Euro für das Mittagessen. Hier setzt der Plan der Landesregierung zur Entlastung von Familien an. Habersaat: „Da die Gebühren bei der U3-Betreuung am höchsten sind, soll in diesem Bereich mit der Entlastung von Familien begonnen werden. In einem ersten Schritt erhalten Eltern für Kinder von 0-3 Jahren, die sich in der öffentlich geförderten Kinderbetreuung befinden, ab dem 1.1.2017 einen monatlichen Beitragszuschuss in Höhe von 100 Euro.“
Weitere Themen waren der Rathausumbau, der Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in Schleswig-Holstein, notwendige Sanierungen von Landesstraßen, die Zukunft der Kreisumlage und die Entwicklung der Flüchtlingszahlen weltweit. „Langweilig wird es in den nächsten Jahren nicht“, befanden Hettwer und Habersaat abschließend.
Martin Habersaat (38, Reinbek) ist seit 2009 Mitglied des Landtags. Er ist direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 31 (Reinbek, Glinde, Barsbüttel, Oststeinbek und Wentorf), stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Foto: Martin Habersaat und Jürgen Hettwer im neu gestalteten Wartebereich des Oststeinbeker Rathauses
