Martin Habersaat zu Besuch bei Björn Warmer: Die letzte Station der diesjährigen Sommertour zu „seinen Bürgermeistern“ führte Martin Habersaat, den Landtagsabgeordneten für Südstormarn, jetzt ins Reinbeker Rathaus zu Björn Warmer. Dass sich in Reinbek derzeit eine Menge tut, wurde bereits an Baustellen im und neben Rathaus deutlich. Im Foyer wird derzeit ein neuer Empfangsbereich gebaut, vor dem Fenster des Bürgermeisters wird seit einiger Zeit eine Tagespflegeeinrichtung für Senioren vergrößert. Und mit dem neuen Feuerwehrhaus, der neuen Oberstufe für die Gemeinschaftsschule und einigen Projekten zur Flüchtlingsunterbringung stehen weitere Projekte an. Auch aus Kiel gab es Neues, und so gab es an Gesprächsthemen keinen Mangel.
Eines dieser Themen war die Kinderbetreuung in Reinbek. Warmer: „Das Prinzip ‚Kurze Beine – kurze Wege‘ ist hier gut umgesetzt. Derzeit gibt es in der Stadt 18 Kindertagesstäten unterschiedlicher Träger.“ Die Gebühren werden pro Einrichtung separat berechnet. In der städtischen in Kita Schönningstedt bezahlen Eltern für die Ganztagesbetreuung ihres Kindes unter drei Jahren 517 Euro, für Elementarkinder (3 bis 6 Jahre) 301 Euro. Habersaat: „Im Hamburger Rand sind diese Kosten im Landesvergleich recht hoch – und das, wo Hamburg seit einigen Jahren den Weg in die Gebührenfreiheit geht.“ Hier setzt der Plan der Landesregierung zur Entlastung von Familien an. Habersaat: „Da die Gebühren bei der U3-Betreuung am höchsten sind, soll in diesem Bereich mit der Entlastung von Familien begonnen werden. In einem ersten Schritt erhalten Eltern für Kinder von 0-3 Jahren, die sich in der öffentlich geförderten Kinderbetreuung befinden, ab dem 1.1.2017 einen monatlichen Beitragszuschuss in Höhe von 100 Euro.“
Die große Herausforderung der Unterbringung und der Integration von Flüchtlingen bewältigt Reinbek dieser Tage vergleichsweise gut. Björn Warmer: „Das liegt auch am großen Engagement der Reinbekerinnen und Reinbeker, es gibt etwa 100 ehrenamtlich Engagierte und viele Menschen, die im Hintergrund helfen.“ So werden in Reinbek beispielsweise berufliche Qualifikationen und Hobbys der Flüchtlinge erfasst, um diese gezielt in Praktika oder andere Angebote zu vermitteln. Es gibt Begleitung bei Behördengängen viele andere Angebote. Martin Habersaat: „Insgesamt ist es ein Ergebnis meiner Sommertour, dass es mit der Unterbringung der Flüchtlinge zwar nicht einfach ist, aber doch wesentlich besser klappt als in Hamburg, wo die Wohnungssituation ja mit der im direkten Umland durchaus vergleichbar ist.“
Auch die digitale Infrastruktur war Teil aller Gespräche des Abgeordneten mit den Bürgermeistern. Derzeit sind 23 Prozent aller Haushalte in Schleswig-Holstein an das leistungsfähige und zukunftssichere Glasfasernetz angeschlossen. Zum Vergleich: Bundesweit sind gerade einmal 2,6% aller Haushalte mit einem Glasfaseranschluss versorgt. Projekte zur Steigerung dieser Quote hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer in der Pipeline, zumal Schleswig-Holstein sich als einziges Bundesland ein Infrastrukturziel statt eines Bandbreitenziels gesteckt hat und bis 2030 eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen erreichen will. Habersaat: „Jede Bandbreite, die man sich zum Ziel setzt, wird binnen weniger Jahre vom technischen Fortschritt überholt. Mit einer guten Glasfaserversorgung könnten wir Privathaushalte und Gewerbebetriebe nachhaltig gut versorgen.“ Mit Mitteln, die Schleswig-Holstein aus der Versteigerung von Funklizenzen zufließen, will die Landesregierung ein Basisnetz schaffen. „Das Credo lautet: Ein Glasfaser-Anschluss in jede Schule.“ Von da aus könnten die Städte und Gemeinden das Netz weiter verzweigen.
Hintergrund:
Das von den Kommunalen Landesverbänden getragene Breitband-Kompetenzzentrum berät, informiert und koordiniert die Akteure im Lande.
Die Investitionsbank flankiert seit langem die Breitbandstrategie mit zinsgünstigen Darlehen, der Beratung der Projektträger und der Hausbanken sowie einem Zinssubventionierungsprogramm.
