Von Glückwünschen und dicken Brettern

Habersaat Schreitmüller 2016
2016

Martin Habersaat auf Sommertour bei Thomas Schreitmüller:

Die diesjährige Sommertour zu „seinen“ Bürgermeistern konnte Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter für Stormarn-Süd und Wentorf, nicht nur bei bestem Wetter, sondern auch mit Glückwünschen beginnen: Im Juli wurde Thomas Schreitmüller, seit 2007 Barsbüttels Bürgermeister, zum Landesvorsitzenden des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages (SHGT) gewählt. Er vertritt nun den mit 1.170 Mitgliedern größten kommunalen Landesverband in Schleswig-Holstein.

Zu besprechen hatten Thomas Schreitmüller und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion einen breiten Themenmix aus kommunalen und landespolitischen Themen, wobei der Schwerpunkt in diesem Jahr bei den Kindertagesstätten lag. Schreitmüller würdigte die Bemühungen des Landes, in den Ausbau und in die Qualität der Kindertagesstätten zu investieren. Gleichzeitig erinnerte er an die für die Kommunen deutlich gestiegenen Kosten in diesem Bereich und warb für „weniger kleine Sondertöpfe“ in der Förderung der Kindertagesstätten. Martin Habersaat nahm den Wunsch nach einer besseren finanziellen Grundausstattung für die Kindertagespflege -betreuung mit nach Kiel.

„Wenn die Landtagswahl so ausgeht, wie ich mir das wünsche, wird die Kita-Finanzierung einer der Arbeitsschwerpunkte der nächsten Legislaturperiode“, berichtete Habersaat. Er stelle sich eine vom Land finanzierte, für die Eltern kostenlose 5stündige Grundversorgung in Krippe und Kita vor, die Eltern müssten dann nur für die Inanspruchnahme von Angeboten über diese fünf Stunden hinaus Gebühren zahlen. Die Kommunen sollten im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge weiterhin einen Beitrag leisten. Allerdings, erinnerte Schreitmüller: „Momentan sind die Raum- und die Personalkosten landesweit sehr unterschiedlich.“ Das hätte zur Folge, dass die 5stündige Grundversorgung das Land in verschiedenen Landesteilen unterschiedlich viel kosten würde. „Das ist ein ‚dickes Brett‘. Momentan ist das System so komplex, dass nicht einmal innerhalb einer Region verglichen werden kann“, findet Habersaat. In seinem Wahlkreis gehören die Gebühren für Kinderbetreuung zu den höchsten in ganz Schleswig-Holstein.