Martin Habersaat zu Besuch bei Jürgen Hettwer in Oststeinbek:
Das frisch erweiterte und renovierte Oststeinbeker Rathaus war die zweite Station auf der diesjährigen Sommertour des Landtagsabgeordneten Martin Habersaat zu „seinen“ Verwaltungschefs. Mit Bürgermeister Jürgen Hettwer sprach der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion vor allem über die wirtschaftliche Entwicklung der Region, die öffentlichen Finanzen und Fragen der Bildung und Kinderbetreuung.
Die Gemeinde Oststeinbek hat in den kommenden Jahren eine Menge vor, beispielsweise soll die Helmut-Landt-Grundschule neben dem jetzigen Standort neu errichtet werden. Das erfordert eine langfristige Finanzplanung, die Jürgen Hettwer dem Abgeordneten erläuterte. Er verband diese Erläuterungen mit dem Wunsch, die Gemeinde durch das Land künftig zumindest nicht stärker als bisher zu belasten. Mit dem Gedanken an die derzeitig besondere Einnahmesituation wäre gerne auch an eine Entlastung zu denken. „Eine zweite FAG-Reform wird es so schnell nicht geben“, konnte Habersaat beruhigen. Und auch die finanzielle Lage des Kreises lege momentan eher eine Absenkung als eine Anhebung der Kreisumlage nahe.
Zum wiederholten Male Thema war der Umstand, dass in einer der wirtschaftsstärksten Regionen des Landes die Kita-Gebühren für Eltern höher sind als fast überall sonst. Martin Habersaat beschrieb das dreifache Bemühen der Kieler Koalition, gleichzeitig die Kommunen zu unterstützen, die Qualität der Einrichtungen zu verbessern und die Kommunen zu entlasten und somit die freiwilligen Leistungen des Landes in diesem Bereich weiter zu erhöhen. „Wenn man den Kommunen das Geld direkt gäbe, könnten die für Qualität und Elternentlastung sorgen“, fand Jürgen Hettwer. Aber ob das dann auch alle tun würden, war sich Habersaat nicht sicher. Es bleibe aber dabei, dass Kita-Gesetz und Kita-Finanzierung in den kommenden Jahren Arbeitsschwerpunkte auf Landesebene sein müssten.
Oststeinbek hat auch viel in die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge investiert. Durch die zuletzt gesunkenen Flüchtlingszahlen gibt es momentan Überkapazitäten. Allerdings könne niemand sagen, wie sich die Zahlen in Zukunft entwickeln werden, fanden beide auch mit einem besorgten Blick auf die Türkei. Im Herbst werden das Land und die Kommunen auf einem erneuten Flüchtlingsgipfel das weitere Vorgehen besprechen.
Foto: Jürgen Hettwer erläutert Martin Habersaat die Neubaupläne für die Helmut-Landt-Grundschule.
