SPD, Grüne und SSW legen gemeinsame Delegiertenliste vor:
Am 12. Februar 2017 tritt die die 16. Bundesversammlung zusammen, die den nächsten Bundespräsidenten wählt. Die Kieler Koalitionsfraktionen haben hierfür eine gemeinsame Liste aufgestellt. Neben Spitzenpolitikern aller drei Parteien sind auch Personen des öffentlichen Lebens vertreten, so beispielsweise der Schriftsteller Feridun Zaimoglu und der Klimaforscher Mojib Latif sowie der Vorsitzende des DGB-Nord, Uwe Polkaehn, und die Minderheitenbeauftragte Renate Schnack. Damit setzen die Koalitionäre auch ein deutliches Zeichen für gute Arbeit, Klimaschutz, kulturelle Vielfalt und Minderheiten.
Erstmals dabei ist Martin Habersaat (39), Landtagsabgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Habersaat: „Ich empfinde es als große Ehre, bei so einer Bundesversammlung dabei sein zu dürfen. Umso mehr freue ich mich, das mit dem heutigen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eine Persönlichkeit zur Wahl steht, die ich für sehr geeignet für das Amt des Bundespräsidenten halte.“ Steinmeier wäre nach Gustav Heinemann (1969-1974) und Johannes Rau (1999-2004) der dritte Sozialdemokrat, der zum Bundespräsidenten gewählt wird.
Der Bundespräsident wird alle 5 Jahre von der Bundesversammlung gewählt. Die ausschließlich für die Wahl des Staatsoberhaupts der Bundesrepublik Deutschland gebildete Bundesversammlung besteht aus allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie einer grundsätzlich gleichen Zahl an Vertretern der Bundesländer, die von den Landtagen gewählt werden. Dabei werden neben Landespolitikern oft auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens berücksichtigt, so entsendet beispielsweise die SPD Mecklenburg-Vorpommern den Sänger Roland Kaiser und die SPD Hessen die Schauspielerin Iris Berben nach Berlin.
Der Wahlvorschlag der Kieler Koalitionsfraktionen wird in der nächsten Plenartagung verabschiedet und setzt sich folgendermaßen zusammen:
- Dr. Ralf Stegner
- Torsten Albig
- Uwe Polkaehn
- Christiane Küchenhof
- Serpil Midyatli
- Martin Habersaat
- Renate Schnack
- Feridun Zaimoglu
- Monika Heinold
- Eka von Kalben
- Prof. Mojib Latif
- Lars Harms
