Welche Strategie verfolgen die Briten auf dem Weg zum Brexit? Welche Konsequenzen hat das für die Grenze zwischen Irland und Nordirland? Droht Europa der Bruch auch anderenorts? Zur Diskussion über diese und andere Fragen hatte der Arbeitskreis Europa der SPD-Landtagsfraktion die schleswig-holsteinische Europa-Abgeordnete Ulrike Rodust und Evelyne Gebhardt, die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, eingeladen. Die Sozialdemokratin Gebhardt ist gebürtige Französin, heute lebt sie in Baden-Württemberg. Sie gehört seit 1994 dem Europäischen Parlament an.
Gesprächsteilnehmer war auch Martin Habersaat, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der Europa-Union Glinde. Er sieht in Europa die größten Chancen, aber auch die größten Risiken für die kommenden Jahre: „Die Europäische Union ist eine Erfolgsgeschichte. Sie hat uns 73 Jahre Frieden, Stabilität und Wachstum gebracht.“ Wie die Demokratie seien aber auch die Union und der Frieden keine Selbstverständlichkeiten, sie müssten regelmäßig neu erkämpft werden. In Großbritannien habe es ein populistisches Spiel mit dem Feuer gegeben, das vermutlich im Brexit ende. Vergessen geglaubte Grenzstreitigkeiten in Nordirland könnten die Folge sein.
Die nächste Europawahl findet im Mai 2019 statt. Sie muss, findet Habersaat, zur Auseinandersetzung über die europäischen Werte gemacht werden. „Es wird nicht reichen, dass Europa eine Wirtschaftsunion ist. Es müssen neue Impulse der Zusammenarbeit und eine echte europäische Solidarität folgen.“ Weitere Themen des Gesprächs waren die Folgen eines Brexit für Schleswig-Holstein und Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit in Europa.
Foto: Thomas Hölck (MdL, Kreis Pinneberg), Stefan Weber (MdL, Kreis Segeberg), Evelyne Gebhardt, Martin Habersaat, Ulrike Rodust (MdEP, Kreis Rendsburg-Eckernförde), Kai Vogel (MdL, Kreis Pinneberg), Bernd Heinemann (MdL, Kiel)
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