Martin Habersaat beim Diskussionstreff 60plus in Glinde:

Von Rezo hatte vor dessen „Zerstörung der CDU“ noch keiner Anwesenden etwas gehört – von den Wellen, die das Video auf Youtube schlug, allerdings schon. Die Fridays-for-Future-Demonstrationen der Schülerinnen und Schüler stießen auf große Sympathie. Und die Europawahl wurde zu einem wesentlichen Teil durch Klimaschutzfragen entschieden. Gründe genug für die Seniorinnen und Senioren des Glinders Diskussionstreffs 60plus um dessen Organisatorin Marietta Exner, sich einmal ausgiebig mit diesen Themen zu befassen. Zu Gast war Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Und der hatte als Diskussionsgrundlage das SPD-Klimaschutzkonzept mitgebracht. Am 27. Juni hatte das SPD-Präsidium Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft beschlossen.

Die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens und die globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung sind Bestandteil des sozialdemokratischen Leitbilds. Spätestens 2050 soll die Treibhausgasneutralität für Deutschland erreicht sein – bei gerechter Verteilung der Chancen und der Kosten. Martin Habersaat: „Bisher leisten vor allem Haushalte mit geringeren Einkommen Beiträge zum Klimaschutz: Sie fahren sparsamere Autos, nutzen häufiger den ÖPNV, wohnen in kleineren Wohnungen und fliegen seltener.“ Das Klimaschutzkonzept besteht aus bereits beschlossenen Maßnahmen wie dem Kohleausstieg und der Förderung neuer Technologien wie der Batterieforschung, von der SPD vorgelegten Initiativen wie dem Klimaschutzgesetz und einer Reihe neuer Ideen für die künftige Gestaltung der Energiewende. Gerade dem Klimaschutzgesetz komme eine wichtige Bedeutung zu. „Das von Umweltministerin Svenja Schulze vorgelegte Klimaschutzgesetz soll erstmals Verbindlichkeit in die deutsche Klimapolitik bringen. Die einzelnen Sektoren wie Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft sollen transparent in die Verantwortung genommen werden. Und die Wirtschaft bekäme, was sie am dringendsten verlangt: Planungssicherheit“, so Habersaat. Noch sträube sich die CDU gegen dieses Gesetz, aber für den Zeitraum nach der Sommerpause sei er zuversichtlich.

Der Diskussionstreff trägt seinen Namen nicht zu unrecht. In einer lebhaften Debatte erörterte man Stolperfallen und mögliche Sackgassen auf dem Weg zum Erfolg. So bringe ein neues E-Auto nichts, wenn die Batterie nach ein paar Jahren kaputt sei. Und Senioren bekämen für die energetische Sanierung ihres Hauses von der Bank kaum einen Kredit. Überhaupt dürften die Lasten nicht einseitig bei den Menschen mit kleinen Einkommen hängen bleiben. Zustimmung gab es zum SPD-Ziel einer Umsteuerung in der Landwirtschaft zu kleineren Betrieben und mehr Artenschutz. Im SPD-Konzept heißt es: „Ein neues Anreizsystem soll es Land- und Forstwirtschaft ermöglichen, betriebswirtschaftlich erfolgreich und klimafreundlich gleichzeitig zu sein.“ Auch auf regionale Beiträge zum Klimaschutz kam man zu sprechen: Etwa den Wunsch, bei Fahrbahnsanierungen die Radwege zu vergrößern und die Möglichkeit für eine Stadt wie Glinde, eigene Beschlüsse auf ihre Klimaauswirkungen hin zu prüfen.

Der Diskussionstreff 60plus trifft sich immer am zweiten Donnerstag eines Monats im Bürgerhaus Glinde. Eine Sommerpause gibt es nicht – und braucht es auch nicht, wie der mit 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut gefüllte Saal bewies.

Mehr Informationen zum SPD-Klimaschutzkonzept: https://www.martinhabersaat.de/2019/07/11/das-klimaschutzkonzept-der-spd/