Klimaschutz in der Kommune

Sozialdemokraten treffen sich zum Erfahrungsaustausch:  

Es kann keine Lösung sein, für die nachhaltige, klimaschonende Entwicklung einer Kommune auf den Bau neuer Wohnungen zu verzichten. Es wird nicht ohne Investitionen durch die öffentliche Hand gehen, wenn man Schritte zum Klimaschutz umsetzen will. Und man darf keine Angst davor haben, in B-Plänen festzuschreiben, was nötig ist – seien es Bäume auf Privatgrundstücken oder unversiegelte Flächen. Das waren einige der Ergebnisse des ersten Treffens des Landtagsabgeordneten Martin Habersaat mit Vertretern von SPD-Fraktionen und Ortsvereinen aus Reinbek, Glinde, Barsbüttel, Oststeinbek uns Wentorf in diesem Jahr.

Diese Runde trifft sich etwa einmal im Quartal und hatte sich als ersten Themenschwerpunkt 2020 „Klimaschutz in der Kommune“ vorgenommen. Dabei sind die einzelnen Kommunen unterschiedlich weit. Der Kreis Stormarn hat seit 1996 ein Klimaschutzprogramm. Reinbek hat bereits 2017 ein Klimaschutzkonzept beschlossen, basierend auf den Vorarbeiten des langjährigen SPD-Stadtverordneten Andreas Fleischer. Eine Klimaschutzmanagerin hat ihre Arbeit aufgenommen, eine Beratungskampagne für private Haushalte ist enthalten und Stück für Stück wird das Radwegenetz der Stadt untersucht und verbessert, um innerstädtischen Autoverkehr zu reduzieren, am S-Bahnhof werden Fahrradboxen errichtet. Gerd Prüfer, Vorsitzender der SPD-Reinbek: „Momentan ist die Herausforderung, aus diesem Konzept regelmäßiges Handeln abzuleiten und eine Maßnahme nach der anderen umzusetzen, ohne dass es jeweils neu beschlossen werden muss.“

In Glinde wurde auf Initiative der SPD die Zusammenlegung von Bau- und Umweltausschüssen rückgängig gemacht. Auch Oststeinbek ist diesen Schritt gegangen. Nach starken Überschwemmungen befasste Oststeinbek sich nicht nur mit Klimaschutz, sondern auch mit Schutz vor den Folgen des Klimawandels. In allen Rathäusern, so die Einschätzung, ist das Personal für die anstehenden Aufgaben knapp. Teilweise sind die gleichen Personen für Bauen und Umweltschutz zuständig. Und zuweilen wird beim Klimaschutz aus Sicht der Sozialdemokraten eine falsche Richtung eingeschlagen: „Zu sagen, wir bauen nicht mehr neu und alles bleibt, wie es ist, ist familienfeindlich. Wir müssen Klimaschutz und den Wunsch von Familien, in unserer schönen Region zu wohnen, zusammenbringen“, sagt Barsbüttels SPD-Fraktionsvorsitzender Hermann Hanser.

 

Links: 

Klimaschutzprogramm Stormarn

Klimaschutzkonzept Reinbek

Startschuss für die Entwicklung eines Klimaschutzkonzepts für Oststeinbek

Klimaschutzbericht der Landesregierung