Bevor jetzt hier meine Gedanken zur Plenarwoche aufschreibe, möchte ich mich einmal vorstellen. Ich bin Tineke, Schülerin einer 11. Klasse, und durfte ein Praktikum für zwei Wochen Bei MdL Beate Raudies machen. Aber jetzt geht es auch los..
1. Plenartag Mittwoch, der 28.10.20
Der Klingelton beginnt zu läuten. Das Gefühl von der Schule oder einem Theater keimt auf, wie auch Beate lachend zu mir meint. Die „Pause“ ist zu Ende, jetzt wird repräsentiert und aufgeführt. Es wird sich begrüßt. Hier wird wieder einmal deutlich wie ständig anwesend Corona ist.
Abgeordnete sind zu Entschuldigen durch Krankheit und der SSW ist vollständig nicht anwesend (Der SSW hatte Kontakt mit einem Corona-positiv Getesteten. Waren aber selber alle negativ getestet worden. Trotzdem, aus Verantwortungsgefühl, haben sich die Abgeordneten in Quarantäne begeben.). Dazu kommt die Abwesenheit Daniel Günthers aufgrund des Ländertreffens. Jetzt kommt der Teil, indem ich mir rausnehme, persönliche Highlights wiederzugeben. Natürlich ist eindeutig mehr auf der „Reihenfolge der Beratung“.
Zum einem der Antrag der SPD und des SSW „Schleswig-Holstein steht zu seinen Werften und Zulieferern“. Hier geht es um die Zukunft des Schiffsbaus und ihren Zuliefern in der Corona-Zeit, aber auch generell. Da diese Branche seit längerer Zeit kriselt. Dies ist ein Thema, das mir gerade als Schleswig-Holsteinerin und Kielerin wichtig ist. Der zweite Tagesordnungspunkt, den ich hervorheben will, ist der Antrag der SPD „Europäische Gesundheitspolitik stärken“. Bei dem Punkt wurde außerdem ein Antrag des Abgeordneten Schaffers(AfD) mitbehandelt.
Ich fand es berührend und schön zu sehen, wie geschlossen die demokratischen Fraktionen (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SSW) sich gegen Verschwörungstheorien und für den Zusammenhalt und die Solidarität untereinander ausgesprochen haben. Es wird wieder einmal die Bedeutung der EU als Gemeinschaft deutlich.
2. Plenartag Donnerstag, der 29.10.20
Der Start dieser Plenarsitzung wird überschattet von den neuen Corona Einschränkungen, die am Tag davor beschlossen worden sind. Daniel Günther beginnt mit seiner Erklärung. Dabei bedankt er sich bei allen Bürger und Bürgerinnen für die weitestgehende Einhaltung der Regeln. Zudem distanziert er sich von den hohen Zahlen anderer Bundesländer, bei welchen wir uns noch nicht befinden. Dabei äußert er aber, wie wichtig es ist, dass diese Regeln befolgt werden, um dort nicht zu landen. Denn bei einem sind sich alle einig, es soll nie wieder so werden wie im Frühjahr diesen Jahres. Keiner soll alleine sterben, ohne Freunde und Familie. Und, was auch genauso wichtig ist, niemand sollte mehr in die Lage gebracht werden, entscheiden zu müssen, wer stirbt und wer leben „darf“. Daraufhin folgt die Diskussion über „In der Krise zusammenhalten – Corona-Pandemie erfolgreich bewältigen“. Zu betonen ist dabei, dass in unserem Land eine Besonderheit, die Opposition ist. Die sich trotz Oppositionsstatus mit der Regierungskoalition zusammensetzt und für eine solidarische Bewältigung der Krise sorgt. Ein Highlight kann ich aber nicht vorenthalten. Der Moment in dem Dr. Kai Dolgner mit einer Raffinesse den Aussagen von Frau von Sayn-Wittgenstein entgegentritt. Das ist auf jeden Fall sehenswert!!! PS: Das Video davon gibt es auf der SPD Instagram Seite (sowie bei Facebook, Twitter und Youtube #spdsh) und lautet „Mathe Nachhilfe für AfD“
Ein solcher Plenartag ist lang (wie ich herausfinden musste) und obwohl sich auch das nicht interessant zu scheinende als interessant entpuppt, will ich mich beschränken. Ich werde mich auf zwei weitere Anträge beschränken und die der AfD-Abgeordneten außen vor lassen. Zu einem die Beratung zu der „Palliativ- und Hospitzsituation in Schleswig-Holstein“ und zum anderen den „Tätigkeitsbericht der Geldwäscheaufsicht beim Finanzminesterium für den Zeitraum 09/2017 bis 03/2020“.
Aber first things first; schon vor Corona gab es zu wenig Pfleger und Pfleferinnen. Das lässt sich auf bekannte Ursachen zurückverfolgen und zwar: das Gehalt. Obwohl natürlich unstrittig ist, man soll einen Beruf um den Berufes Willen ausführen. Aber Gehalt ist nicht nur das Geld an sich und dabei geht schon viel einher, zum Beispiel die Lebenshaltungskosten eines jeden und vielleicht seiner Familie. Sondern es geht auch um Respekt und Anerkennung gegenüber des Geleisteten. Und das sollte mehr gegeben sein und sich auch beim Geld bemerkbar machen. Aber ich drifte wieder einmal ab. Denn worauf ich hinaus wollte, ist die mitreißende und bewegende Rede von SPD-Abgeordneter Birte Pauls. Auch wenn ich erst in meinen „jungen“ Jahren stecke, ist der Tod nicht weniger fern. Zumal auch junge Menschen leider solche Orte in Anspruch nehmen müssen. Ich will garnicht mehr ins Thema gehen, denn das kann ich auch nicht. Aber wenn Sie dieses Thema interessiert kann ich diese Rede nur ausdrücklichst empfehlen.
Für Selbstbestimmung und Menschenwürde auch in der letzten Lebensphase
Aber weiter geht’s mit dem letzten Tagespunkt. Geldwäscheaufsicht, das reinwaschen von kriminell beschafftem Geld. Für mich hat das irgendwie etwas Aufregendes aus Hollywood-Filmen, in denen gutaussehende Mafiabosse ihr Geld in dem Wirtschaftskreislauf bekommen wollen, um noch reicher zu werden. Aber es hat so viele weitere Facetten, denn es geht auch ganz klein. Ich hatte das Vergnügen Beate Raudies (SPD) lauschen zu dürfen, während ihrer Rede aber auch abseits. Und die Frau hat Wissen!
3. Plenartag Freitag, der 30.10.20
Ich fahre mit dem Paternoster runter. Das hier ist auch etwas, was ich vermissen werde. Heute ist mein letzter Tag vom Praktikum. Aber zurück zum eigentlichen Thema. Der 4. Nachtragshaushalt. Wieder einer der Paradebeispiele von einer guten und kompromissbereiten Opposition, denn hier kommt der Plan von allen demokratischen Fraktionen. Es wird sich bedankt für die gute Zusammenarbeit, aber auch noch einmal hervorgehoben, welches Thema besonders wichtig für die einzelnen Fraktionen ist. Beate Raudies bringt den Blick zudem auf das „nachhaltige Wachstum“, welches durch die Corona-Pandemie und darüber hinaus gesichert werden muss.
Und dann kommt der Tagesordnungspunkt zum „Gesetzentwürfe zur Änderung des Finanzausgleiches“. Ein Thema, welches ich nie viel Augenmerk gegeben habe, bis jetzt. Denn just im Moment der Beratung startet eine brisante Diskussion. Beteiligt an der Diskussion waren Koch (CDU), Krämer (FDP), Petterdotter (GRÜNE), Kai Dolgner und Beate Raudies von der SPD. Es wurde mit Fachwörtern nur so rumgeschmissen.
Momente die für mich eine rege Politik wohl prägen. Wenn Sie die Chance haben sich diese Diskussion anzugucken, tun Sie es! Es lohnt sich! Es gibt auf Youtube den Channel „Parlament TV“, auf dem werden vollständige Landtagssitzungen gezeigt. Auch die SPD hat einen eigenen Channel und zeigt ausgewählte Reden. Dannach war der Antrag der SPD „Öffentliches Zeigen von Reichskriegsflaggen unterbinden“.
Ein so aktuelles und doch historisches Thema, dass auch hier ein Recherchieren sinnvoll ist. Keinem war streitig, dass eine solche Verherlichung nicht zu akzeptieren ist, doch in der Umsetzungen unterscheiden sich die Anträge der SPD und Jamaika-Koalition. Da noch Rechtsfragen offen waren, wurden diese Anträge in den Innen-und Rechtsausschuss überwiesen um sich damit zu befassen und weiter zu diskutieren. Dann bin ich wohl fertig. Ein letztes Mal Paternoster nach oben in den 3. Stock fahren. Ich weiß garnicht, was ich alles tolles hier mitnehme. Ich glaube viel, das sich auch erst im Nachhinein bemerkbar macht. Auf jeden Fall war das ein weiterer Schritt meiner politischen Bildung. Danke, dass ich überall mit hindurfte und zuhören konnte!
Danke Beate
