„Die Erwartungen an die SPD sind hoch“

Jahresausblick mit Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller

Thomas Losse-Müller führt derzeit viele Gespräche über die Zukunft Schleswig-Holsteins. Wenn möglich direkt, wenn nötig digital – wie beim gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD-Ortsvereine Reinbek, Glinde, Barsbüttel, Oststeinbek und Wentorf. „Die Erwartungen an die SPD sind groß, weil in den vergangenen Jahren viel liegengeblieben ist.“ Das ist Losse-Müllers Fazit aus vielen Runden im ganzen Land, aber auch seine Erfahrung aus den Koalitionsverhandlungen in Berlin, bei denen er den Forschungsbereich mitverantwortet hat. Viele Strukturentscheidungen seien zu treffen, an vielen Stellen müsse der Staat in die Verantwortung gehen, um etwas zu bewegen. „Klimaschutz muss sein. Aber er muss sozialverträglich und industriepolitisch durchdacht sein“, so Losse-Müller. Ob beim Wohnungsbau oder der Energiewende: Ohne staatliche Richtungsentscheidungen und Maßnahmen gehe es nicht. Als Beispiele nannte er den Aufbau eines flächendeckenden Ladenetzes für E-Autos, die Entwicklung von Flächen für bezahlbaren Wohnraum oder Wärmepumpen, die nicht in jedem Einzelhaus separat installiert werden müssten.

Auch die Bildungspolitik müsse ein Schwerpunkt der Landes-SPD bleiben. Der zuständige Fachsprecher der Fraktion ist der Reinbeker Landtagsabgeordnete Martin Habersaat. Er hatte zuletzt eine Fachkonferenz zur Schularchitektur der Zukunft in Kiel organisiert und Leitlinien für die Schulentwicklung entwickelt. Habersaat: „Die Schulen müssen in Zukunft verlässlich auf digitale Medien zurückgreifen können. Es darf nicht vom Zufall abhängen, was wo funktioniert oder genutzt wird.“ Losse-Müller veranschaulichte das mit einem Beispiel auf seiner beruflichen Praxis: „Ich habe die Arbeit in vielen großen Unternehmen kennengelernt. In keinem davon musste ich selbst dafür sorgen, dass die IT funktioniert. In den Schulen verlangen wir aber von Schulleitungen und Lehrkräften genau das.“ Das will die SPD nach der Landtagswahl ändern.

Nach einer Einleitung von Martin Habersaat und einem Impuls von Thomas Losse-Müller zur Entwicklung der Metropolregion Hamburg hatten alle Teilnehmenden die Gelegenheit für Fragen und Anmerkungen. Ein Schwerpunkt dieses Teils der Veranstaltung war der Wohnungsbau. Durch den Siedlungsdruck aus Hamburg steigen die Immobilienpreise massiv, bezahlbarer Wohnraum ist schwer zu finden. Vor diesem Hintergrund kritisierten die Sozialdemokraten die Entscheidung der Landesregierung, in Schleswig-Holstein mit der Mietpreisbremse und der Kappungsgrenzenverordnung auf zwei Instrumente zum Schutz der Mieter zu verzichten. Wie aber kann es besser werden? „Letztlich hilft nur der Neubau“, so Losse-Müller. Aus Gründen des Klimaschutzes könne es dabei sinnvoller sein, in der Größenordnung neuer Stadtteile zu denken als an vielen Stellen kleine Flächen zu versiegeln. Bei der Entwicklung solcher Projekte soll das Land künftig helfen. Am 8. Mai ist Landtagswahl.

 

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Der Lebenslauf von Thomas Losse-Müller

Fachkonferenz #SchulederZukunftSH

So wirkte der Wegfall der Mietpreisbremse in Glinde