Über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) will das Land die Betriebskostendefizite von Schwimmhallen mildern, die Schwimmunterricht von Schulen, gemeinnützigen Vereinen und Verbänden ermöglichen. Über das FAG erhielt die Gemeinde Barsbüttel im Jahr 2022 für die Schwimmhalle 28.454,98 Euro. Das erfuhr der Landtagsabgeordnete Martin Habersaat, selbst Mitglied des Fördervereins Schwimmhalle, jetzt durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage durch die Landesregierung. Habersaat: „Zuvor hatte ich kritisiert, dass die Schwimmhalle Barsbüttel durch das FAG nicht bedacht wird. Das war eine veraltete Information. Und wer sich irrt, soll das auch einräumen. Das tue ich hiermit.“ Nicht berücksichtigt wurde die Schwimmhalle Barsbüttel bei einem Sonderprogramm, das die gestiegenen Energiekosten für die Schwimmhallen im Land ausgleichen soll. Habersaat: „Hier hätte die Förderung für Barsbüttel 27.361,92 Euro betragen. Barsbüttel ging leer aus, weil die Schwimmhalle nicht in gemeindlicher Trägerschaft, sondern in Trägerschaft eines Fördervereins ist. Das kritisiere ich nach wie vor.“ In der entscheidenden Sitzung des Finanzausschusses hatte Habersaat sich -als einziger der Stormarner Landtagsabgeordneten- für Förderverein und Schwimmhalle eingesetzt, vergebens.
Kleine Anfrage 20/618
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Protokoll des Finanzausschusses vom 15.12.2022
