Übersicht

Zur Sache

Versprechen halten – Tablets und Laptops an die Schulen 

Zur Berichterstattung über die mangelhafte Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit Laptops und Tablets sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: In Kiel kann bisher nur die Hälfte des tatsächlichen Bedarfs an Endgeräten gedeckt werden. Anderswo sieht es nicht besser…

Inklusion braucht Haltung

„Mit ihrer Großen Anfrage möchte die AfD den derzeitigen Stand der Förderung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Grundschulen, Gemeinschaftsschulen und an Förderzentren mit Empfehlungen des Verbandes Sonderpädagogik vergleichen. Das Besondere: Diese Empfehlungen beruhen auf…

Die Ministerin entzieht sich der Verantwortung

  „Corona hat unser Leben in vielen Bereichen beeinträchtigt und auf den Kopf gestellt. Niemand hatte zu Jahresbeginn auch nur die entfernteste Vermutung, was da auf uns zukommen würde und wie weit es in unser tägliches Leben…

Gebrochene Versprechen und Angriffe auf die Person

Einwurf (8) – Daniel Günther hat sein Versprechen nicht eingehalten. Er wollte den Kommunen die wegfallenden Einnahmen ersetzen, wenn sie die Straßenausbaubeiträge abschaffen. Das tat er aber nur zu einem kleinen Teil und zudem im Wesentlichen mit Bundesmitteln, die für…

Stimmung „pro Klassenreisen“ kommt nicht von allein

Die Klassenreise war lange vor der Corona-Krise gebucht, nun musste sie abgesagt werden. Um persönliche Härten zu vermeiden, konnten Eltern in Schleswig-Holstein eine Erstattung der Stornokosten beim Bildungsministerium beantragen. Das hatte auch die SPD-Landtagsfraktion gefordert. Trotzdem ist deren bildungspolitischer Sprecher…

Erst die Fakten, dann die Anhörung zur Klärschlammentsorgung?

Martin Habersaat wundert sich über die Vorgehensweise der Landesregierung:  Für 2023/2024 werden Monoverbrennungsanlagen in Kiel und Stapelfeld geplant. Genehmigungsverfahren beim Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) laufen bereits. Während an diesen Stellen bereits Fakten geschaffen werden, startet die Landesregierung eine…

Schlechte Zeiten für Mieterinnen und Mieter

SPD-Fraktionen aus Südstormarn und Wentorf befassen sich mit aktuellen Entwicklungen:    „In den letzten Jahren hatten Mieterinnen und Mieter wenig zu lachen“. Mit dieser traurigen Erkenntnis leitete Thomas Klempau seinen Vortrag im Bürgerhaus Barsbüttel ein. Seit 25 Jahren ist Klempau…

St. Adolf-Stift möchte Neubau

Das Reinbeker Krankenhaus informierte über seine Zukunftspläne: Landrat Henning Görtz, Bürgermeister Björn Warmer, Landtagsabgeordnete aus Stormarn und dem Kreis Herzogtum Lauenburg – sie alle, natürlich auch der Reinbeker Landtagsabgeordnete Martin Habersaat, waren in die Aula der Pflegeschule gekommen, um sich…

Mieten im Hamburger Umland steigen besonders stark

Mitverantwortung liegt bei der Landesregierung: Das Internetportal Immowelt hat die Mieten im Hamburger Umland analysiert. Ergebnis: Dort steigen die Preise teilweise stärker als in der Hansestadt selbst. Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek, führt das auf die erfolgreiche Politik in Hamburg…

Entlastung der Eltern angehen und nicht vertagen

2014 gab der Landtag eine Studie in Auftrag, die den tatsächlichen Anteil der Eltern an allen Bildungskosten erheben sollte. 2016 kam das Ergebnis: Eltern zahlen durchschnittlich 1000 Euro im Jahr. Es folgte eine lange Dialogreihe des Bildungsausschusses, die auch in…

„Taktverdichtung der S21 muss kommen“

Martin Habersaat wertet Regionalstudie und Hamburger Koalitionsvertrag aus: Metropolen wie Hamburg werden in den kommenden Jahrzehnten weiter wachsen, dieses Wachstum wird sich auch auf ihr Umland auswirken. „Steigende Wohnkosten in Hamburg, aber auch der Wunsch nach einem Leben in der…

Lehrkräfte und Corona

Zur aktuellen Auseinandersetzung zwischen Lehrkräften und der Bildungsministerin über die Erteilung von Präsenzunterricht durch Angehörige von Risikogruppen sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Aus meiner Kleinen Anfrage 19/2251 gehen folgende Zahlen hervor: Mit Stand vom 18. Juni 2020…

Testzentrum für automatisiertes Fahren in Lauenburg

SPD-Kreistagsfraktionen Herzogtum Lauenburg und Stormarn gemeinsam auf Tour: In Lauenburg an der Elbe findet sich das Testzentrum für automatisiert verkehrende Busse im Kreis Herzogtum Lauenburg (TaBuLa). Es wird durch die Projektpartner Technische Universität Hamburg und Kreis Herzogtum Lauenburg getragen…

Polizei (Foto: Pixabay)

Die Polizeibeauftragte des Landes Schleswig-Holstein

Bericht für die Jahre 2016-2018 vorgelegt: Seit Herbst 2016 ist Samiah El Samadoni die erste Polizeibeauftragte des Landes Schleswig-Holstein. SPD, Grüne und SSW wollten mit diesem Amt eine Ansprechpartnerin schaffen für Bürgerinnen und Bürger, die sich über Probleme mit der…

Müllheizkraftwerk Stapelfeld

Müllheizkraftwerk Stapelfeld – Neubau verzögert sich

Bauphase braucht zusätzliches Grundstück, lufthygienisches Fachgutachten wird erneuert: Seit 2003 gehört das Müllheizkraftwerk Stapelfeld (MHKW) zur heutigen  EEW Energy from Waste-Gruppe. Diese war einst eine Tochter von E.on, gehört inzwischen aber zur chinesischen Holding Bejing Enterprises. In Stapelfeld betreibt das Unternehmen…

Neubau der MVA Stapelfeld verzögert sich

Beste verfügbare Technik soll zum Einsatz kommen: Seit 2003 gehört das Müllheizkraftwerk (MHKW) Stapelfeld zur heutigen  EEW Energy from Waste-Gruppe. Diese war einst eine Tochter von E.on, gehört inzwischen aber zur chinesischen Holding Bejing Enterprises. In Stapelfeld betreibt das Unternehmen…

Made in Oststeinbek

Serpil Midyatli auf Sommertour bei der Wirtschaft in Schleswig-Holstein: Wie geht es der Wirtschaft in Schleswig-Holstein in Corona-Zeiten? Wo gibt es spannende Ideen für die Zeit nach der Krise? Was muss der Staat bei seinen Hilfsprogrammen bedenken? Diesen und ähnlichen…

Martin Habersaat vor dem Landeshaus

Wie Jamaika die Inklusion zurückdreht

Aus der Zeit gefallener Verordnungsentwurf, in den Sand gesetzte 200.000 Euro: Die aktuelle Landesverordnung über sonderpädagogische Förderung (SoFVO) stammt vom 8. Juni 2018 und läuft am 30. Juli 2020 aus. Derzeit befindet sich eine Nachfolge-Verordnung im Anhörungsverfahren, die für viel…

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