Übersicht

Einwurf

Gebrochene Versprechen und Angriffe auf die Person

Einwurf (8) – Daniel Günther hat sein Versprechen nicht eingehalten. Er wollte den Kommunen die wegfallenden Einnahmen ersetzen, wenn sie die Straßenausbaubeiträge abschaffen. Das tat er aber nur zu einem kleinen Teil und zudem im Wesentlichen mit Bundesmitteln, die für…

Warum und wofür die Bon-Pflicht gut ist

Einwurf (7) – Im Dezember 2016 beschloss der Bundestag das Kassen-Betrugs-Bekämpfungs-Gesetz; offiziell heißt es Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen. Danach sind Händler ab dem 1. Januar 2020 u.a. verpflichtet, ihren Kunden einen Beleg auszustellen, wenn sie über…

SPD Stormarn 1. Mai 2016

Ich habe abgestimmt

Einwurf (6) – Mein Parteibuch ist kaputt: Dort hätte eigentlich die Mitgliedsnummer stehen sollen, die ich zur Online-Abstimmung bei der Stichwahl um den SPD-Vorsitz gebraucht hätte. Offenbar wurde im März 1998 vergessen, sie einzutragen. Dank freundlicher Hilfe des Willy-Brandt-Hauses konnte…

1603_Plenardebatte

Warum Schulen nicht neutral sein dürfen

Einwurf (5) – Schulgesetz und Rahmenpläne geben eine politische Grundhaltung vor: Lehrerinnen und Lehrer haben eine wichtige Aufgabe, wenn es darum geht, kommende Generationen auf die Übernahme von Verantwortung für sich und andere vorzubereiten. Es ist eine der wichtigsten Aufgaben,…

Foto: Hände (Pixabay)

„Du gehörst hier nicht her“

Einwurf (4) – Vom Umgang unseres Schulsystems mit (vermeintlich) leistungsschwächeren Schülerinnen und Schülern: Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die vom Gymnasium an eine Gemeinschaftsschule wechseln müssen, steigt. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von mir…

Hindenburgdamm Quelle

Hintergrundkram zum Hindenburgdamm (2)

Einwurf (3) – Reaktionen in den sozialen Medien: Im Februar 2019 wurde ich als kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gefragt, wie ich zu einer Umbenennung des Hindenburgdammes stünde, der Sylt mit dem Festland verbindet. Hintergrund waren Umbenennungen einer Straße…

Hindenburgdamm Pixelio

Hintergrundkram zum Hindenburgdamm (1)

Einwurf (2) – Haben Sie nichts Besseres zu tun? Im Februar 2019 wurde ich als kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gefragt, wie ich zu einer Umbenennung des Hindenburgdammes stünde, der Sylt mit dem Festland verbindet. Hintergrund waren Umbenennungen einer Straße in…

Rechenschieber Pixabay

Grundrente und Solidaritätszuschlag

Einwurf (1) – Nachgerechnet: Beschlusslage der Berliner Koalition ist: Alleinstehende mit einem Bruttoeinkommen von etwa 72.000 Euro sollen künftig keinen Solidaritätszuschlag mehr bezahlen. Ein Ehepaar mit zwei Kindern dürfte ungefähr 150.000 Euro jährlich verdienen, ohne Solidaritätszuschlag bezahlen zu müssen. 90…

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