Übersicht

Sonstiges

Europa und wir

Martin Habersaat sammelt Meinungen, Gespräche und Begegnungen: Anfang März hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen vielbeachteten Appell für einen Neubeginn in Europa veröffentlicht. Bei der Europawahl, in Deutschland am 26. Mai, werde über die Zukunft Europas entschieden. Der Brexit sei…

Martin Habersaat vor dem Kieler Landeshaus

Kinderärztliche Versorgung

SPD bringt das Thema im Landtag auf die Tagesordnung: Mehr Kinder, umfangreichere Vorsorge, verbesserte Impfmöglichkeiten – eine Reihe positiver Entwicklungen führen zu einem Problem: In einigen Teilen des Landes ist es für Familien schwer, einen Termin beim Kinderarzt zu bekommen.

Dunckel Stegner Polkaehn Baasch

Landesregierung schleift das Tariftreue- und Vergabegesetz

Habersaat: „Tiefschlag der Jamaika-Koalition gegen die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern“ Am 1. August 2013 trat das Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein in Kraft. Es enthält Vorgaben, die von den Vergabestellen des Landes, der Kommunen und sonstigen öffentlichen Auftraggebern in Schleswig-Holstein…

Was kommt nach den Straßenausbaubeiträgen?

SPD Reinbek diskutiert solidarische Alternativen Im Landtagswahlkampf hatten sowohl die FDP als auch der Ministerpräsident versprochen, dass die Kommunen soweit finanziell entlastet werden, dass sie auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten können. Inzwischen haben CDU, FDP und Grüne die Kommunen…

Umgehungsstraße Barsbüttel

Straßenausbaubeiträge

SPD fordert CDU und FDP auf, ihre Versprechen einzuhalten: Im Landtagswahlkampf haben sowohl die FDP als auch der Ministerpräsident versprochen, dass die Kommunen soweit finanziell entlastet werden, dass sie auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten können. In der Anhörung zu…

Martin Habersaat vor dem Kieler Landeshaus

Lösungen zu Lasten Dritter

Einige Kommunen können künftig auf Straßenausbaubeiträge verzichten Als „Lösung zu Lasten Dritter“ bezeichnet Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, die von der Landesregierung geplante Neuregelung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Habersaat: „Von einer Abschaffung für die Menschen,…

Habersaat Schwan Scheer Wismann

Zukunft in Europa

Gesine Schwan und Nina Scheer im Bürgerhaus Glinde  Für einen „Radikalinski“ sei sie zu alt, fand Gesine Schwan. Trotzdem müsse man „Fronten so sehen, wie sie sind“. Das tat die Präsidentin und Mitgründerin der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission…

Foto: Torsten Albig und Ralf Stegner

Gute Arbeit, Tariftreue und Mitbestimmung

Dafür sorgen Ministerpräsident Torsten Albig und die SPD: Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai wendet sich der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner gemeinsam mit dem SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig mit einem Brief an die Gewerkschafter aller Regionen in…

Kristin Alheit im Gespräch

Bauernhof-Projekt für Menschen mit Demenz

Ministerinnen Kristin Alheit und Manuela Schwesig in Krukow: Tiere auf der Weide füttern, im Hühnerstall Eier suchen oder bei der Obsternte helfen – auf dem Alpakahof von Sandra Hümpel in Krukow können Menschen mit Demenz mit anpacken. Über den Hof…

Reinhard Meyer und Martin Habersaat

Schleswig-Holstein beim Glasfaserausbau vorn

Breitbandstrategie der Landesregierung geht auf: Beim Ausbau des Glasfasernetzes hat Schleswig-Holstein weiter zugelegt: Wie Wirtschaftsminister Reinhard Meyer beim 10. Breitbandforum in Neumünster sagte, könnten sich inzwischen 28 Prozent aller Haushalte im echten Norden ans Glasfasernetz anschließen lassen – drei Prozentpunkte…

Habersaat, Albig

W-LAN für Schleswig-Holstein

Torsten Albig stellt auf der Cebit neue Pläne vor: Schleswig-Holstein auf dem Weg in die digitale Zukunft: Bis Ende 2018 sollen alle öffentlichen Gebäude der Landesverwaltung mit kostenfreien und offenen WLAN-Zugängen ausgestattet werden. Um eine größere Flächendeckung zu erreichen, kooperiert…

Foto: Innenminister Stefan Studt

Innenminister setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

„Rückführung in Sicherheit und Würde kann derzeit nicht sichergestellt werden“ Nachdem er diesen Schritt gründlich vorbereitet hatte, hat Innenminister Stefan Studt nun einen zeitlich befristeten Abschiebestopp nach Afghanistan angeordnet. „Aus Sicht der Landesregierung Schleswig-Holstein kann derzeit nicht mehr sichergestellt werden,…

habersaat studt

Flüchtlinge aus Afghanistan

Schleswig-Holstein steht beim Abschiebestopp nicht allein: Auf Vorschlag von Innenminister Stefan Studt (SPD) will Schleswig-Holstein Abschiebungen nach Afghanistan für drei Monate aussetzen. Grundlage für die Entscheidung ist ein aktueller Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), nach dem es bei…

Das Landeshaus in Kiel

Schrille Post

Zu den aktuellen Äußerungen der CDU-Politiker Koch, Kilian und Claussen erklären die Stormarner SPD-Landtagsabgeordneten Martin Habersaat und Tobias von Pein: „Einige Regelungen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) seien verfassungswidrig, sagte der Präsident des Landesverfassungsgerichts am Freitag in Schleswig.“  So hieß es…

Martin Habersaat 2016

Landesverfassungsgericht zum kommunalen Finanzausgleich

Einzelne Teile müssen bis Ende 2020 nachgebessert werden: Das Landesverfassungsgericht hat die Reform des kommunalen Finanzausgleichs im Grundsatz bestätigt, Teile müssen bis zum 31. Dezember 2020 nachgebessert werden.  Deutlich wurde der von der Opposition erhobene Vorwurf zurückgewiesen, die Koalition habe…

Foto: Schuldenuhr 2017

Die Schuldenuhr tickt rückwärts

Gute Nachrichten zum Jahresbeginn: Mit einer guten Nachricht ist das Kabinett ins neue Jahr gestartet. Wie Finanzministerin Monika Heinold den Ressortchefs in Kiel mitteilte, hat das Land 2016 einen Haushaltsüberschuss von rund 565 Millionen Euro erwirtschaftet. Im Haushalt war eigentlich…

LGS 2016

Nachhaltigkeitspreis Schleswig-Holstein

Bewerbungen noch bis zum 25. November möglich: Zur fünften Runde des Nachhaltigkeitspreis Schleswig-Holstein sind bis zum 25. November noch Bewerbungen möglich. Vergeben wird der Preis vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume gemeinsam mit dem Haus am Schüberg…

kristin alheit und martin habersaat

Ein Demenzplan für Schleswig-Holstein

Sozialministerin Alheit: Zentraler Beitrag für Versorgung der Zukunft Demenz wird in immer mehr Familien zum Thema. Nach Schätzungen sind über 50.000 Menschen -etwa zwei Prozent der Bevölkerung- betroffen. Dann sind guter Rat und Hilfe gefragt. „Wir werden immer älter, und…

sh-delegation

SPD-Konvent in Wolfsburg

Susanne Danhier und Martin Habersaat diskutierten mit über TTIP und CETA: Der SPD-Konvent in Wolfsburg sagt weder „Ja“ noch „Nein“ zu CETA. Er betont bisherige Schritte in die richtige Richtung, mahnt aber weitere Verhandlungen an. Erst nach einer positiven Entscheidung…

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