Übersicht

Sonstiges

Weihnachten zum Arzt?

Martin Habersaat zu Besuch bei der Notfallpraxis Reinbek: Weihnachten zum Arzt? Manchmal muss das sein. Eine Anlaufstelle für Patientinnen und Patienten im südlichen Stormarn und im Osten Hamburgs an Feiertagen, Wochenenden und spätabends ist die Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung (KV)…

Fotos an Schulen

Klarheit nach Datenschutzgrundverordnung: Dürfen Oma und Opa bei der Einschulung des Enkelkindes fotografieren? Darf Mama die Theateraufführung in der Aula filmen? Solche und ähnliche Fragen beschäftigen viele Schulen nach der laut geführten Debatte um die Datenschutzgrundverordnung. Dabei ist es gar…

Mieter weiter schützen!

Öffentliche Petition gestartet: Die Jamaika-Koalition hat angekündigt, noch in diesem Jahr die Mietpreisbremse und die  Kappungsgrenzenverordnung abzuschaffen. Neben Kiel und Norderstedt sind von der Abschaffung der Mietpreisbremse unter anderem auch Barsbüttel, Glinde, und Wentorf bei Hamburg betroffen. Von der…

Heimat und Demokratie im Spiegel

First Line – Film- und Gesprächsabend in der Nathan-Söderblom-Kirche: „Als deutscher Staatsbürger hat man eine starke Regierung hinter sich, die sich für einen einsetzt. Gehen Sie wählen, ich darf es nicht.“ Zwei von vielen Sätzen von Tarek Saad, die die…

Wie Integration gelingen kann

First Line – Film und Gespräch am 26. Juni: Tarek Saad absolvierte 2012 sein Abitur in Syrien. Er arbeitete als Journalist, wurde in Ausführung dieser Tätigkeit angeschossen und schwer verletzt. 2014 floh er aus dem Bürgerkriegsland und kam nach Schleswig-Holstein.

Festrede: 70 Jahre Grundgesetz

Feierstunde in Wentorf Auf den Tag genau 70 Jahre nach der Feststellung des Parlamentarischen Rates, dass das Grundgesetz eine Mehrheit der Länderparlamente gefunden hatte – bis auf Bayern hatten alle zugestimmt – wurde dieses Jubiläum in der Gemeinde Wentorf mit…

Europa und wir

Martin Habersaat sammelt Meinungen, Gespräche und Begegnungen: Anfang März hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen vielbeachteten Appell für einen Neubeginn in Europa veröffentlicht. Bei der Europawahl, in Deutschland am 26. Mai, werde über die Zukunft Europas entschieden. Der Brexit sei…

Martin Habersaat vor dem Kieler Landeshaus

Kinderärztliche Versorgung

SPD bringt das Thema im Landtag auf die Tagesordnung: Mehr Kinder, umfangreichere Vorsorge, verbesserte Impfmöglichkeiten – eine Reihe positiver Entwicklungen führen zu einem Problem: In einigen Teilen des Landes ist es für Familien schwer, einen Termin beim Kinderarzt zu bekommen.

Dunckel Stegner Polkaehn Baasch

Landesregierung schleift das Tariftreue- und Vergabegesetz

Habersaat: „Tiefschlag der Jamaika-Koalition gegen die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern“ Am 1. August 2013 trat das Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein in Kraft. Es enthält Vorgaben, die von den Vergabestellen des Landes, der Kommunen und sonstigen öffentlichen Auftraggebern in Schleswig-Holstein…

Was kommt nach den Straßenausbaubeiträgen?

SPD Reinbek diskutiert solidarische Alternativen Im Landtagswahlkampf hatten sowohl die FDP als auch der Ministerpräsident versprochen, dass die Kommunen soweit finanziell entlastet werden, dass sie auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten können. Inzwischen haben CDU, FDP und Grüne die Kommunen…

Umgehungsstraße Barsbüttel

Straßenausbaubeiträge

SPD fordert CDU und FDP auf, ihre Versprechen einzuhalten: Im Landtagswahlkampf haben sowohl die FDP als auch der Ministerpräsident versprochen, dass die Kommunen soweit finanziell entlastet werden, dass sie auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten können. In der Anhörung zu…

Martin Habersaat vor dem Kieler Landeshaus

Lösungen zu Lasten Dritter

Einige Kommunen können künftig auf Straßenausbaubeiträge verzichten Als „Lösung zu Lasten Dritter“ bezeichnet Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, die von der Landesregierung geplante Neuregelung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Habersaat: „Von einer Abschaffung für die Menschen,…

Habersaat Schwan Scheer Wismann

Zukunft in Europa

Gesine Schwan und Nina Scheer im Bürgerhaus Glinde  Für einen „Radikalinski“ sei sie zu alt, fand Gesine Schwan. Trotzdem müsse man „Fronten so sehen, wie sie sind“. Das tat die Präsidentin und Mitgründerin der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission…

Foto: Torsten Albig und Ralf Stegner

Gute Arbeit, Tariftreue und Mitbestimmung

Dafür sorgen Ministerpräsident Torsten Albig und die SPD: Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai wendet sich der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner gemeinsam mit dem SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig mit einem Brief an die Gewerkschafter aller Regionen in…

Kristin Alheit im Gespräch

Bauernhof-Projekt für Menschen mit Demenz

Ministerinnen Kristin Alheit und Manuela Schwesig in Krukow: Tiere auf der Weide füttern, im Hühnerstall Eier suchen oder bei der Obsternte helfen – auf dem Alpakahof von Sandra Hümpel in Krukow können Menschen mit Demenz mit anpacken. Über den Hof…

Reinhard Meyer und Martin Habersaat

Schleswig-Holstein beim Glasfaserausbau vorn

Breitbandstrategie der Landesregierung geht auf: Beim Ausbau des Glasfasernetzes hat Schleswig-Holstein weiter zugelegt: Wie Wirtschaftsminister Reinhard Meyer beim 10. Breitbandforum in Neumünster sagte, könnten sich inzwischen 28 Prozent aller Haushalte im echten Norden ans Glasfasernetz anschließen lassen – drei Prozentpunkte…

Habersaat, Albig

W-LAN für Schleswig-Holstein

Torsten Albig stellt auf der Cebit neue Pläne vor: Schleswig-Holstein auf dem Weg in die digitale Zukunft: Bis Ende 2018 sollen alle öffentlichen Gebäude der Landesverwaltung mit kostenfreien und offenen WLAN-Zugängen ausgestattet werden. Um eine größere Flächendeckung zu erreichen, kooperiert…

Foto: Innenminister Stefan Studt

Innenminister setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

„Rückführung in Sicherheit und Würde kann derzeit nicht sichergestellt werden“ Nachdem er diesen Schritt gründlich vorbereitet hatte, hat Innenminister Stefan Studt nun einen zeitlich befristeten Abschiebestopp nach Afghanistan angeordnet. „Aus Sicht der Landesregierung Schleswig-Holstein kann derzeit nicht mehr sichergestellt werden,…

habersaat studt

Flüchtlinge aus Afghanistan

Schleswig-Holstein steht beim Abschiebestopp nicht allein: Auf Vorschlag von Innenminister Stefan Studt (SPD) will Schleswig-Holstein Abschiebungen nach Afghanistan für drei Monate aussetzen. Grundlage für die Entscheidung ist ein aktueller Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), nach dem es bei…

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