Übersicht

FAG

Sommergespräch Nummer 10

Martin Habersaat zu Gast bei Thomas Schreitmüller: Jubiläum – Jedes Jahr im Sommer besucht der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Habersaat die Bürgermeister seines Wahlkreises Stormarn-Süd / Wentorf, um abseits von Termindruck und Tagesordnungen aktuelle Entwicklungen und Projekte zu besprechen. Mit Thomas Schreitmüller…

Habersaat Hettwer 2017

Habersaat trifft Hettwer

Erste Station der Sommertour in Oststeinbek: Auch in seiner neuen Rolle als Oppositionsabgeordneter hält Martin Habersaat, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Landtagsabgeordneter aus Reinbek, an seiner Tradition der „Sommergespräche“ mit den Bürgermeistern im Wahlkreis fest. Den Auftakt 2017 bildete ein…

Das Landeshaus in Kiel

Schrille Post

Zu den aktuellen Äußerungen der CDU-Politiker Koch, Kilian und Claussen erklären die Stormarner SPD-Landtagsabgeordneten Martin Habersaat und Tobias von Pein: „Einige Regelungen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) seien verfassungswidrig, sagte der Präsident des Landesverfassungsgerichts am Freitag in Schleswig.“  So hieß es…

Martin Habersaat 2016

Landesverfassungsgericht zum kommunalen Finanzausgleich

Einzelne Teile müssen bis Ende 2020 nachgebessert werden: Das Landesverfassungsgericht hat die Reform des kommunalen Finanzausgleichs im Grundsatz bestätigt, Teile müssen bis zum 31. Dezember 2020 nachgebessert werden.  Deutlich wurde der von der Opposition erhobene Vorwurf zurückgewiesen, die Koalition habe…

Torsten Albig Glinde 2014

Land und Kommunen einigen sich bei Flüchtlingskosten

Auch FAG-Evaluation und Betreuungsgeld-Mittel bringen dem Kreis Stormarn einen Millionenbetrag Mit der Einigung zwischen der Landesregierung und den Kommunen ist nun klar: Das Land erstattet den Kreisen künftig 90 Prozent der Kosten für Asylbewerber, bis deren Verfahren beim Bundesamt für…

Martin Habersaat und Torsten Albig

Es wird nur gemeinsam gehen

Habersaat: „Natürlich unterstützt das Land die Kommunen in der Flüchtlingspolitik“ „Die Finanzierungsfragen in Verbindung mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen sind beim Treffen des Ministerpräsidenten und des Innenministers mit den Vertretern der Kommunen intensiv diskutiert worden“, sagt Martin Habersaat,…

1411 FAG

Warum ich dem FAG zustimme

Heute hat der Landtag in namentlicher Abstimmung das neue FAG beschlossen. Ich habe meine Ja-Stimme in einem Kurzbeitrag begründet, den ich hier veröffentliche. Martin Habersaat, 13. November 2014   Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das ist heute kein ganz…

OV-Konferenz in Ahrensburg

SPD Stormarn diskutiert Finanzausgleichsgesetz

Zu einer sachlichen Debatte hatte der stellvertretende Kreisvorsitzende Reinhard Niegengerd (Großhansdorf) aufgerufen, als sich SPD-Politiker aus Landes-, Kreis- und Gemeindeebene in Ahrensburg zu einer Ortsvereinskonferenz trafen, um über die anstehende Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes  (FAG) zu reden. Und sachlich und von…

SHGT Sandesneben

Gesprächsrunde beim Gemeindetag

Auf Einladung des Kreisverbands Herzogtum Lauenburg trafen sich der Vorstand des Gemeindetags und die örtlichen Landtagsabgeordneten der regierungstragenden Fraktionen, Peter Eichstädt, Olaf Schulze, Martin Habersaat (alle SPD) und Burkhard Peters (Grüne) in der Amtsverwaltung Sandesneben-Nusse. Im Mittelpunkt des Informations- und…

Sommergespräch 2014

Warum ich am FAG konstruktiv mitarbeite

Erklärung anlässlich des Treffens mit den Bürgermeistern im Wahlkreis Stormarn-Süd / Wentorf Erklärung anlässlich des Treffens mit den Bürgermeistern im Wahlkreis Stormarn-Süd / Wentorf Erklärung anlässlich des Sommertreffens mit den Bürgermeistern im Wahlkreis Stormarn-Süd / Wentorf: Ich bin mir der…

Sommertour 2014

Sommertreffen zum Finanzausgleich

Deutliche Worte in freundschaftlicher Atmosphäre: Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Während Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Stormarn-Süd / Wentorf, die fünf Bürgermeister seines Wahlkreises im Sommer sonst einzeln besucht, trafen sich in diesem Jahr auf Initiative des Reinbeker Bürgermeisters…

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