Übersicht

Finanzausgleich

Maier, Kastner, Hettwer

Oststeinbek sieht Gewitter heraufziehen

Neujahrsempfang 2020 mit gemischten Gefühlen: 2019 ist Oststeinbek von Starkregenereignissen verschont geblieben. Niemand kann sicher sein, dass das auch 2020 so sein wird. Das meinte Bürgermeister Jürgen Hettwer allerdings nicht, als er etwas sorgenvoll von heraufziehenden Gewittern sprach: Eher sind…

Das Landeshaus in Kiel

Schrille Post

Zu den aktuellen Äußerungen der CDU-Politiker Koch, Kilian und Claussen erklären die Stormarner SPD-Landtagsabgeordneten Martin Habersaat und Tobias von Pein: „Einige Regelungen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) seien verfassungswidrig, sagte der Präsident des Landesverfassungsgerichts am Freitag in Schleswig.“  So hieß es…

Martin Habersaat 2016

Landesverfassungsgericht zum kommunalen Finanzausgleich

Einzelne Teile müssen bis Ende 2020 nachgebessert werden: Das Landesverfassungsgericht hat die Reform des kommunalen Finanzausgleichs im Grundsatz bestätigt, Teile müssen bis zum 31. Dezember 2020 nachgebessert werden.  Deutlich wurde der von der Opposition erhobene Vorwurf zurückgewiesen, die Koalition habe…

shgt

Mitgliederversammlung des Stormarner Gemeindetages

Drei Anmerkungen: Am 10. Oktober traf sich der Stormarner Gemeindetag zur jährlichen Mitgliederversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Badendorf. Thomas Schreitmüller, Bürgermeister der Gemeinde Barsbüttel und Vorsitzender des Gemeindetages, hatte mit Tilo von Riegen (Leiter der Kommunalabteilung im Innenministerium), Jörg Bülow…

1411 FAG

Warum ich dem FAG zustimme

Heute hat der Landtag in namentlicher Abstimmung das neue FAG beschlossen. Ich habe meine Ja-Stimme in einem Kurzbeitrag begründet, den ich hier veröffentliche. Martin Habersaat, 13. November 2014   Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das ist heute kein ganz…

OV-Konferenz in Ahrensburg

SPD Stormarn diskutiert Finanzausgleichsgesetz

Zu einer sachlichen Debatte hatte der stellvertretende Kreisvorsitzende Reinhard Niegengerd (Großhansdorf) aufgerufen, als sich SPD-Politiker aus Landes-, Kreis- und Gemeindeebene in Ahrensburg zu einer Ortsvereinskonferenz trafen, um über die anstehende Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes  (FAG) zu reden. Und sachlich und von…

Sommergespräch 2014

Warum ich am FAG konstruktiv mitarbeite

Erklärung anlässlich des Treffens mit den Bürgermeistern im Wahlkreis Stormarn-Süd / Wentorf Erklärung anlässlich des Treffens mit den Bürgermeistern im Wahlkreis Stormarn-Süd / Wentorf Erklärung anlässlich des Sommertreffens mit den Bürgermeistern im Wahlkreis Stormarn-Süd / Wentorf: Ich bin mir der…

Sommertour 2014

Sommertreffen zum Finanzausgleich

Deutliche Worte in freundschaftlicher Atmosphäre: Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Während Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Stormarn-Süd / Wentorf, die fünf Bürgermeister seines Wahlkreises im Sommer sonst einzeln besucht, trafen sich in diesem Jahr auf Initiative des Reinbeker Bürgermeisters…

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